Börnsen: Pressefreiheit: Europa bleibt Vorbild - Deutschland verbessert
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hat ihre Rangliste der Pressefreiheit 2010 vorgestellt. Dazu erklärt
der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht Europa weltweit als Vorbild
der Pressefreiheit. Dass Deutschland nur um einen Platz im Vergleich
zum Vorjahr auf Rang 17 vorgerückt ist, ist auch auf
Redaktionszusammenlegungen und Stellenabbau zurückzuführen. Hier
bleiben wir alle gefordert, für die notwendigen auch wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen der freien Medien zu kämpfen. Dies ist ein Dienst
an unserer Demokratie. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat jüngst mit
der Ehrung des verfolgten dänischen Karikaturisten Kurt Westergaard
ein mutiges wie deutliches Zeichen für die Presse- und
Meinungsfreiheit gesetzt.
Zu den besorgniserregendsten Ergebnissen zählt aus unserer Sicht
das Abschneiden der Türkei, wo sich die Arbeitsbedingungen für
Journalisten in den letzen zwei Jahren rapide verschlechtert haben.
Die Türkei liegt in unmittelbarer Nachbarschaft zu Russland auf Platz
138 von 178 Staaten.
Wir registrieren aufmerksam, dass es in Europa steigenden
Nachholbedarf bei neuen (Bulgarien, Rumänien) wie alten EU-Staaten
(z. B. Griechenland) gibt.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion würdigt den verdienstvollen Kampf
von "Reporter ohne Grenzen" für die Presse- und Medienfreiheit und
die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Journalisten. Laut deren
Statistik sind 2010 bis heute weltweit 37 Journalisten und
Medienassistenten getötet worden und derzeit 278 inhaftiert.
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
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Baden-Württemberg und Sachsen / Meidinger wiederholt Forderung nach einem Strukturreform-Moratorium" alt="Lob für Bildungspapier der Kultusminister aus Bayern, Datum: 22.10.2010 - 13:33 Uhr
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