LEIBRECHT: Neue liberale Weichenstellung in der Entwicklungszusammenarbeit (25.10.2010)
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LEIBRECHT: Neue liberale Weichenstellung in der Entwicklungszusammenarbeit (25.10.2010)
In einem Jahr ist es der christlich-liberalen Koalition gelungen, den humanitären Anspruch der Hilfe für Entwicklungsländer mit den notwendigen Effizienzsteigerungen zu verbinden. Die Zusammenlegung der Durchführungsorganisationen der technischen Zusammenarbeit GTZ, DED und InWent ist die Basis für ein sichtbareres Auftreten im Ausland und die Bündelung von Kompetenzen unter einem Dach.
Mit Unterstützung der Koalition hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) auch neue Wege eingeschlagen in der Frage, wie Entwicklungsländern tatsächlich dauerhaft geholfen werden kann. Wie im Koalitionsvertrag festgehalten, setzt die neue deutsche Entwicklungszusammenarbeit nun auch auf eine verstärkte Kooperation zwischen Privatwirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit. Denn selbsttragende ökonomische Strukturen sind die wahren Entwicklungshelfer ? das haben viele Länder gezeigt, deren Mittelschicht in den letzten Jahren durch wirtschaftlichen Aufschwung immer stärker gewachsen ist.
Wichtig bleiben bei allem Engagement von außen die Anstrengungen und die Reformbereitschaft in den Empfängerländern. Daher hat konsequenterweise die Bundesregierung auf die Menschenrechtsverletzungen in Uganda und auf Fälle von Korruption und Misswirtschaft in der Demokratischen Republik Kongo reagiert und deutlich gemacht, dass nur die Länder auf Unterstützung von deutscher Entwicklungszusammenarbeit bauen können, die sich an international anerkannte demokratische, menschenrechtliche und rechtsstaatliche Standards halten.
Die Hausaufgaben zu Beginn der neuen Regierungszeit waren reichlich ? die Energie mit der Bundesminister Dirk Niebel die Reformvorhaben Stück für Stück angepackt hat zeigt, wie ernst es der Minister mit der Umsetzung der entwicklungspolitischen Vorhaben der Koalition nimmt. Das spiegelt sich auch im Haushalt des BMZ wider, der mit der neuen Koalition trotz der allgemeinen finanziellen Einschränkungen um mehr als 250 Mio. Euro angestiegen ist.
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Datum: 25.10.2010 - 15:45 Uhr
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