Landesrundfunkrat Rheinland-Pfalz berät Haushalt 2011
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Südwestrundfunks (SWR) hat in seiner heutigen Sitzung (Freitag, 5.
November 2010) in Mainz den Haushaltsplan-Entwurf 2011 beraten. Im
Mittelpunkt stand dabei der Etat des Landessenders Rheinland-Pfalz.
SWR-Intendant Peter Boudgoust bezeichnete den vorliegenden Entwurf
als eine Art "Nothaushalt" aufgrund sinkender Gebühreneinnahmen.
Boudgoust: "Ich rechne mit einer Reduzierung des Aufwands gegenüber
der mittelfristigen Finanzplanung des vorigen Jahres von rund 16
Millionen Euro. Das ist auch für einen großen Sender wie den SWR
nicht aus der Portokasse zu stemmen. Eigentlich wären dafür deutliche
Einschnitte im Programm nötig gewesen. Um das zu verhindern, haben
wir für diesen Haushalt die übergreifenden Bereiche besonders in die
Pflicht genommen." Neben der Intendanz müssten auch die
Verwaltungsdirektion und die Direktion Technik und Produktion
erhebliche Einsparungen erbringen, um den Haushalt 2011 zu
ermöglichen. Boudgoust betonte, dass die Notwendigkeit zu sparen den
Sender aber nicht lähmen dürfe. Der "Nothaushalt" 2011 entbinde den
SWR also nicht von dem eingeschlagenen Strategiekurs. Boudgoust: "Wir
verbinden Spar- und Strategieprozess zum strategischen Sparen, zu
einer Besinnung auf die Kernaufgaben unseres Senders, auf unseren
öffentlich-rechtlichen Auftrag." Die regionale Aktualität sei dabei
das "Herzstück" dieses Auftrages für den Landessender. Trotz aller
Sparanstrengungen müsse sichergestellt sein, dass er diesen Auftrag
auch erfüllen könne. Gerade deshalb werde bewusst nicht nach der
"Rasenmähermethode" gespart. Boudgoust: "Durch das strategische
Sparen haben wir Zeit für die sorgfältige Neujustierung unserer
Programmarbeit. Auch der Landessender Rheinland-Pfalz muss so
deutlich weniger sparen, als wenn der 'Rasenmäher' zum Einsatz
gekommen wäre."
Landessenderdirektorin Simone Sanftenberg erläuterte vor dem
Gremium die Zahlen ihrer Direktion für das Jahr 2011. Das Nettobudget
des Landessenders Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2011 betrage
31,6 Millionen Euro. Der Ansatz im Nettobudget falle um 316 .000 Euro
niedriger aus, als im Vorjahr. Dadurch, dass nur eine sehr geringe
pauschale Verteilung der Sparmaßnahmen angesetzt sei, beziffere sich
die Kürzung, mit der der Landessender zur Konsolidierung des
Haushaltes 2011 beitrage, auf 1 Prozent des Etats. Bei einer
komplett pauschalen Verteilung wären hier weit größere Einschnitte
erforderlich gewesen, sagte Sanftenberg.
Die geplanten Haushaltsmittel des Nettobudgets in Höhe von 31,6
Millionen Euro verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Bereiche
der Direktion: Auf den Bereich Fernsehen entfallen 15,1 Millionen
Euro, auf die beiden Hörfunkwellen 11,6 Millionen Euro. 0,75
Millionen Euro sind für die Studios in Rheinland-Pfalz geplant. Für
die zentralen Aufgaben der Direktion, die Infrastrukturaufgaben sowie
programmliche Sonderprojekte stehen 4,1 Millionen Euro zur Verfügung.
Landessenderdirektorin Simone Sanftenberg betonte, dass die
SWR-Geschäftsleitung die richtige Richtung eingeschlagen und sich für
direktionsübergreifendes Sparen entschieden habe. Sanftenberg: "Es
geht für uns darum, dass SWR1, SWR4 und das SWR Fernsehen ihre
Einsparvorgaben insgesamt, zusammen und nicht standortbezogen
erbringen. Gemeinsame Konzepte der Direktionen als Sparvorgabe also
sind das Fundament, auf dem die Spararchitektur des SWR aufsetzt."
Ein weiteres Mittel, die Sparvorgaben umzusetzen, sei die verstärkte
Kooperation zwischen den Landessendern Baden-Württemberg und
Rheinland-Pfalz. Sanftenberg. "Kooperationen im Vorabend sind eine
sinnvolle Stütze, um Plätze nicht aufgeben, sondern gemeinsam stark
halten zu können." Als ein Beispiel nannte die Landessenderdirektorin
den zukünftig gemeinsamen Reportageplatz im SWR Fernsehen am Freitag
um 18.15 Uhr. Dieser werde in beiden Bundesländern unter dem
rheinland-pfälzischen Titel "Mensch Leute" laufen.
Die Vorsitzende des Landesrundfunkrats Rheinland-Pfalz, Christine
Gothe, sagte, dass der eingeschlagene Sparkurs, wie er sich im
Haushaltsplan 2011 abzeichne, kein leichter sei. Er berge Risiken
aber auch Chancen. Gothe: "Wenn der SWR auf diesem Weg weiter
arbeitet und seinen regionalen Kern und die aktuelle
Berichterstattung so weit wie möglich schützt, gleichzeitig
Arbeitsabläufe, Kooperationsmöglichkeiten und einzelne
Programmbestandteile auf den Prüfstand stellt, dann kann der Sender
trotz aller finanziellen Sorgen optimistisch in die Zukunft blicken."
Nach der heutigen Beratung im Landesrundfunkrat Rheinland-Pfalz
berät der Landesrundfunkrat Baden-Württemberg den Haushalt am 12.
November 2010. Der Verwaltungsrat legt am 19. November 2010 den
SWR-Haushaltsplan fest. Der Rundfunkrat entscheidet am 3. Dezember
2010 in Stuttgart abschließend über die Genehmigung des
Haushaltsplans 2011.
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Datum: 05.11.2010 - 12:24 Uhr
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