Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Warnung vor Terrorgefahr in Deutschland
Unsichtbare Bedrohung
NICOLE HILLE-PRIEBE
ID: 299443
Für die Bürgerinnen und Bürger ist die Bedrohung schwer einschätzbar.
Die Informationen kommen häppchenweise und bleiben vage. Umso
konkreter die Sicherheitsmaßnahmen, die Bund und Länder ergreifen.
Sichtbar: Statt Pistolen und Pfefferspray werden die Polizisten mit
Schutzwesten und Maschinenpistolen ausgestattet. Und unsichtbar: In
die Karten schauen lassen wollen sich die Sicherheitsbehörden nicht,
die Rede ist von "einer Menge verdeckter Maßnahmen" - die manchem
mehr Angst machen als eine abstrakte Warnung vor Terroranschlägen.
Für die Union ist das Bedrohungsszenario offensichtlich eine gute
Gelegenheit, die in weiten Teilen der Bevölkerung, aber auch beim
Partner FDP äußerst umstrittene Vorratsdatenspeicherung
voranzutreiben. Da reicht ein möglicher versuchter
Sprengstoffanschlag auf ein deutsches Flugzeug in Namibia, um den
Forderungen nach einer Massenüberwachung der deutschen Bevölkerung
Nachdruck zu verleihen. Vollkommen aus dem Blick gerät dabei die
Frage: Warum sollte Deutschland plötzlich zum Terrorziel werden? Wenn
dem so ist, könnte es vielleicht etwas mit dem Paradigmenwechsel des
deutschen Einsatzes in Afghanistan zu tun haben. Denn wer Krieg
führt, hat Feinde.
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SPD Chefin Budde schockiert über Parteifreund Püschel" alt="Mitteldeutsche Zeitung: NPD-Äußerungen
Datum: 18.11.2010 - 19:30 Uhr
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