Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Schwarz-Grün geplatzt
Hamburger Desaster
THOMAS SEIM
ID: 304947
präsentierte sich bei den Etat-Beratungen erfolgreich im politischen
Kampfanzug. Die SPD dümpelt unter ihrem Vorsitzenden Sigmar Gabriel
dahin. Und nun beendet der Ausstieg der Hamburger GAL aus der
Koalition mit der CDU plötzlich alle schwarz-grünen Träume. Das ist
bitter. Für die Union. Für die Grünen. Auch für Merkel. Die
Öko-Partei profitierte bislang von ihrer Öffnung zur CDU. Sie wirkte
mit ihrem bewahrenden Reformansatz bis weit in
konservativ-bürgerliche Schichten hinein. Nur wurden ihre grünen
Inhalte darüber vernebelt. Von der CDU gab es zwar keine Demütigungen
wie von der Schröder-SPD. Aber dafür scheiterte die grüne Politik an
der Seite der CDU per Bürgerentscheid, jenem Instrument also, von dem
gerade Grüne sich Fortschritt versprachen. Im Amt - so die Lehre von
der Alster - werden grüne Höhenflüge schnell entzaubert. Die Union
ihrerseits kann in Hamburg nur verlieren. Ihr Bürgermeister Ahlhaus
ist noch nicht lange im Amt. Dazu kommen interne Querelen. Auch
Fraktionschef Frank Schira werden Ambitionen nachgesagt. Die junge
Garde der CDU hat nicht die Qualität ihrer Vorgänger. Für die
Bundes-CDU offenbart der wahrscheinliche Fall Hamburgs ein Desaster.
Noch vor Jahresfrist war sie die Partei aller Möglichkeiten. Ob mit
der FDP, den Grünen oder gar einer neuen großen Koalition - alle
Optionen schienen in Merkels Hand. Das ist vorbei. Bleibt der Blick
auf die SPD. Für sie ist Hamburg eine Chance. Wenn es dem
Spitzenkandidaten Olaf Scholz gelingt, die SPD dort in eine rot-grüne
Regierung zu führen, wäre das binnen eines knappen Jahres die zweite
in einem Bundesland nach NRW. Die alten Lager sind zurück. Bei allem
Respekt für die politische Mitte: Es gibt wieder etwas zu entscheiden
bei Wahlen. Für eine Demokratie nicht das Schlechteste.
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Schwacher StartDatum: 28.11.2010 - 18:49 Uhr
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