Lausitzer Rundschau: Zum Scheitern von Schwarz-Grün in Hamburg
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das wird nichts mehr. Weder im Bund, noch in den Ländern. Angela
Merkel nennt diesen Traum ohnehin ein Hirngespinst. Aber das
Hamburger Scheitern bedeutet noch gar nichts. Es war ein erster
Versuch, der auch unter den lokalen Besonderheiten der Hansestadt
litt. Das muss sich woanders nicht wiederholen. Auch nicht im Bund,
wo das Tischtuch wegen Angela Merkels Atompolitik im Moment besonders
tief zerschnitten zu sein scheint. Es muss ja nicht immer Merkel
sein. Norbert Röttgen zum Beispiel wäre flexibel genug, um 2013 mit
den Grünen einen Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus der
Kernenergie zu verhandeln. Entscheidend wird sein, ob die Führungen
beider Parteien die Entwicklung in der nächsten Zeit künstlich weiter
auseinander treiben oder nicht. Merkel könnte das, zum Beispiel, wenn
sie nun auch noch wegen der Terrorgefahr harte Sicherheitsgesetze
erlassen würde. Aber dann würde sie liberale Wähler verlieren. Auch
die Grünen könnten sich weiter von einer Regierungsbeteiligung
entfernen. Aber sie achten darauf, jene bürgerlichen Sympathisanten
zu behalten, die ihnen inzwischen zuneigen. Selbst bei Stuttgart 21
versprechen sie kein Zurück um jeden Preis. Die Option Schwarz-Grün
ist mit dem Hamburger Scheitern also nicht tot. Es lebe die Vielfalt
der Farben. Übrigens bieten die anstehenden Neuwahlen an der Elbe
dank des erfahrenen Olaf Scholz sogar die Chance, das verschollene
Rot wieder zu entdecken.
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Datum: 28.11.2010 - 19:53 Uhr
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