Bundesregierung gefaehrdet Erfolge beim Kampf gegen AIDS
ID: 306409
Bundesregierung gefaehrdet Erfolge beim Kampf gegen AIDS
56 Staaten konnten in den vergangenen zehn Jahren die HIV-Zuwachsraten ihrer Bevoelkerung stabilisieren oder gar um bis zu 25 Prozent senken. 34 dieser Staaten liegen in Subsahara Afrika. Trotzdem finden hier noch immer 69 Prozent aller Neuinfizierungen statt. Erfreulich ist, dass beispielsweise in Suedafrika die Ansteckungsrate bei jungen Frauen zwischen 15- bis 24 Jahren um ueber 60 Prozent zurueckgegangen ist. Dennoch zieht der Jahresbericht 2010 des Aidsprogramm der Vereinten Nationen (UNAIDS) eine gemischte Bilanz. Einerseits sind die weltweiten Neuansteckungen in den letzten zehn Jahren zurueckgegangen. Fuer das Jahr 2009 registrierte UNAIDS weltweit 2,6 Millionen Neuansteckungen mit HIV; 1999 waren es noch 3,1 Millionen gewesen. Allerdings gibt es in Osteuropa und Zentralasien deutliche Anstiege. Gleichzeitig erhalten in den aermsten Laendern der Erde nach wie vor nur ein Drittel aller HIV-Infizierten die heute vorhandenen Medikamente.
Mit zu den positiven Entwicklungen beigetragen haben das Engagement und die Politik der Bundesregierungen unter SPD-Fuehrung und -Beteiligung. Diese Erfolge sind seit dem Regierungswechsel massiv gefaehrdet. Zwar reist die Kanzlerin von Gipfel zu Gipfel und macht Versprechungen zugunsten von Frauen, Kindern, Armen und Kranken laesst es aber zu, dass die Versprechungen sofort von ihren Koalitionaeren kassiert werden.
Juengstes Bespiel ist der eben verabschiedete Haushalt 2011. Die Koalition verweigert die notwendigen langfristigen Zusagen zur Unterstuetzung des Globalen Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria. Ganz zu schweigen von einer notwendigen Erhoehung, wie von der SPD gefordert und die von anderen Staaten gewaehrt wird. Im Gegenteil. Minister Niebel ist seiner Vorstellung multilaterale Organisationen und Projekte zu schwaechen einen Schritt naeher gekommen.
Die SPD fordert die Regierungskoalition auf:
- dafuer zu sorgen dass die Unterstuetzung des Globalen Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria nicht nur festgeschrieben, sondern substantiell erhoeht wird,
- die Zusagen der Kanzlerin einzuloesen und 80 Millionen Euro p.a. zusaetzlich gegen Muetter- und Kindersterblichkeit, in den Haushalt des Bundesministeriums fuer wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung einzustellen,
- bei der Foerderung von Produktentwicklungspartnerschaften
Projekte der AIDS- und Tuberkuloseforschung nicht auszunehmen und die Mittel fuer Produktentwicklungspartnerschaften deutlich zu erhoehen,
- auf EU-Ebene und bei Regierungsverhandlungen dafuer Sorge zu tragen, dass die TRIPS Vereinbarungen, die einen Zugang zu kostenguenstigen Medikamenten (Generika) garantiert nicht konterkariert werden.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Datum: 30.11.2010 - 16:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 306409
Anzahl Zeichen: 3427
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 349 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Bundesregierung gefaehrdet Erfolge beim Kampf gegen AIDS"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Wir nehmen die Sorgen der Betroffenen und der psychotherapeutischen Verbände sehr ernst. Deshalb steht die SPD-Bundestagsfraktion weiterhin in engem Austausch mit den Verbänden. Ergänzend zum Beitragssatzstabilisierungsgesetz haben wir einen Entschließungsantrag (https://dserver.bundestag.de/btd
Ambitionierte Tabaksteuererhöhung dient Gesundheitsprävention und entlastet Versicherte und Bundeshaushalt ...
Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit dem Koalitionspartner die Weichen für eine konsequente Präventionspolitik gestellt. Mit der vorgesehenen Tabaksteuererhöhung sollen durch gezielte Lenkungswirkungen tabakbedingte Gesundheitskosten reduziert und die Solidargemeinschaft der gesetzlich Versicherten
Das Bundespolizeigesetz bekommt einen lange überfälligen Modernisierungsschub ...
Der Deutsche Bundestag hat heute dem seit 1994 geltenden Bundespolizeigesetz einen lange überfälligen Modernisierungsschub gegeben. Wir stärken damit die Bundespolizei, geben ihr zeitgemäße Befugnisse an die Hand und machen unsere Bahnhöfe zu sichereren Orten. So setzen wir die modernste Techn
Weitere Mitteilungen von SPD-Bundestagsfraktion
Neue Studie 'Nummer gegen Kummer 2010' zeigt: Immer mehr Jungen nutzen das Angebot der kostenlosen Beratung ...
0 Beratungsgespräche mit Kindern und Jugendlichen im Jahr 2009 Kinder und Jugendliche können sich seit 30 Jahren mit ihren Sorgen und Nöten rund um die Themen Partnerschaft und Liebe, Sexualität, Gewalt, Freundeskreis und Familie bei der "Nummer gegen Kummer" kostenlos und anonym Un
347 000 Operationen am Herzen im Jahr 2009 ...
DEN - 347 000 Operationen am Herzen wurden im Jahr 2009 in deutschen Krankenhäusern durchgeführt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, entspricht das im Vergleich zum Vorjahr einem Anstieg um 3,7%. Am häufigsten implantierten Ärzte dabei einen Herzschrittmacher und Defibrillator -
HIV ist noch immer eine große Herausforderung für unsere Gesellschaft - ? gezielte Aufklärung und Prävention sind notwendig ...
Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember erklären die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und der Vorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar: HIV/AIDS ist noch immer eine große Herausforderung für unsere Gesellschaft und das Gesundheitssystem
Finca-Restaurant zu verkaufen und Wohnhaus zu verschenken ...
Für Liebhaber des Besonderen und gastronomische Existenzgründer auf der Suche nach der ungewöhnlichen Chance: Im wunderschönen Hinterland der Costa Blanca im Weintal von Jalon steht ein Landsitz mit Gastronomie-Lizenz zum Verkauf. Der Clou dabei: der Käufer erhält zusätzlich ein komplett ren
