Ramsauer: Winterreifenpflicht tritt am 4. Dezember 2010 in Kraft
ID: 308737
Ramsauer: Winterreifenpflicht tritt am 4. Dezember 2010 in Kraft
Ramsauer: "Was der Winter auf unseren Straßen anrichtet, das kann man in diesen Tagen deutlich sehen. Wer jetzt mit den falschen Reifen unterwegs ist, gefährdet sich und andere. Viele sind bereits gut ausgerüstet. Ab morgen müssen nach dem Gesetz alle Fahrer bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte Winterreifen aufziehen, ansonsten droht der Bußgeldbescheid."
Als Winterreifen gelten alle M+S-Reifen. Auch Ganzjahresreifen fallen darunter. Sie sind mit einem M+S-Symbol gekennzeichnet, teilweise auch in Verbindung mit dem M+Bergpiktogramm mit Schneeflocke (Alpine Symbol). Schwere Nutzfahrzeuge (Busse und Lkw der Fahrzeugklassen M2, M3, N2 und N3) müssen auf den Antriebsachsen Winterreifen aufziehen.
Ramsauer: "Wir haben den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung mehr Profil gegeben und eine konkrete Winterreifenpflicht eingeführt. Damit schaffen wir mehr Verkehrs- und Rechtssicherheit.
Die Erhöhung der Bußgelder soll die Einhaltung der Vorschriften garantieren. Wir wollen gefährliche Rutschpartien mit schlimmen Folgen verhindern."
Die Regelsätze für Bußgelder bei Verstößen werden verdoppelt. Das Fahren ohne Winterreifen bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte kostet künftig 40, statt bisher 20 Euro.
Bei Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer fallen 80, statt bisher 40 Euro an. Damit ist auch ein Eintrag eines Punktes im Verkehrszentralregister verbunden.
Der Bundesrat hatte am 26. November einer von Bundesverkehrsminister Ramsauer vorgelegten Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung zugestimmt.
Bei inhaltlichen Fragen wenden Sie sich bitte an:
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Bürgerservice
Invalidenstraße 44
10115 Berlin
E-Mail: buergerinfo@bmvbs.bund.de
Datum: 03.12.2010 - 11:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 308737
Anzahl Zeichen: 2308
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 225 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Ramsauer: Winterreifenpflicht tritt am 4. Dezember 2010 in Kraft"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
100 Millionen-Programm des Bundes aus dem IBP I vollständig umgesetzt Bund investiert weiter in die Verbesserung der Bahninfrastruktur Auf Grund eines Systemfehlers wurde die Pressemitteilung beim ersten Versuch nicht korrekt versandt. Wir bitten hierfür um Entschuldigung. Das Sonderprogramm
Vorbereitung auf Orkantief Xaver ...
Orkantief Xaver bewegt sich auf Deutschland zu. Von der Nacht vom 5. auf den 6. Dezember ab bis zum Wochenende ist vor allem im Norden Deutschlands mit Orkanböen mit bis zu 140 Stundenkilometern und schweren Sturmfluten an den Küsten zu rechnen. In ganz Deutschland kann es zu starkem Schneefall
Ramsauer: Weitere EU-Mittel für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Berlin - Rostock ...
Die Europäische Kommission hat weitere 38 Millionen Euro Fördermittel für den Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Rostock bewilligt Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: "Ich freue mich, dass die EU die beantragten Fördermittel vollständig bewilligt hat. Mit dem Ausbau der Schienenstrec
Weitere Mitteilungen von Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS)
Niebel tritt Gleichberechtigung mit Füßen ...
der Reform der Gesellschaft für technische Entwicklungszusammenarbeit tritt die Regierung die Gleichberechtigung mit Füßen - das ist kein Neustart, sondern Politik von gestern", erklärt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Personalpolitik
Preisgekrönte Forschung: Deutsche Telekom Laboratories feiern ihre 50. Auszeichnung ...
? Telekom Laboratories erhalten den Open Innovation Award 2010 der Zeppelin Universität Friedrichshafen auf der Handelsblatt-Konferenz in Frankfurt am Main ? 50. Forschungspreis innerhalb von sechs Jahren Ein Jubiläum der besonderen Art: Bereits sechs Jahre nach ihrer Gründung erhalten die Te
Alle Jahre wieder spendet Fraport zu Weihnachten ...
amt 70.000 Euro für Wohltätigkeitsaktionen FRA ? Auch in diesem Jahr verzichtet die Fraport AG auf Weihnachtsgeschenke an Kunden- und Geschäftspartner und unterstützt stattdessen soziale Einrichtungen. Insgesamt stehen dafür 70.000 Euro zur Verfügung. 10.000 Euro gehen an die Frankfurter Al
