Umfrage zum Breitbandausbau alarmierend - GRÜNE fordern umgehende Veröffentlichung und Abhilfe
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Umfrage zum Breitbandausbau alarmierend - GRÜNE fordern umgehende Veröffentlichung und Abhilfe
"Alle wohlklingenden Ankündigungen, alle Tagungen und Kongresse, die die Landesregierung veranstaltet hat, haben an der Misere nichts geändert. Nach dem am Breitbandausbau vollkommen desinteressierten Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) gelingt es seinem Nachfolger Dieter Posch (FDP) offensichtlich nicht, den Rückstand aufzuholen."
Nun kündige das Wirtschaftsministerium wieder einmal an, eine Breitband-Strategie vorlegen zu wollen. "Bis zum Jahresende sollen wir nun endlich erfahren, wie das seit längerem von der Bundesregierung gesetzte Ziel, bis 2014 75 Prozent der Haushalte mit 50-Megabit-Anschlüssen auszustatten, auch in Hessen verwirklicht werden soll. Im Übrigen findet sich bereits im GRÜNEN Landtagswahlprogramm 2003 die Forderung, die Datenverbindungen in die hessischen Regionen auszubauen, statt nur in Beton zu investieren. Auch Posch setzt hier leider die falschen Prioritäten."
"Der Breitbandausbau in Hessen verträgt keine weiteren warmen Worte mehr. Wir erwarten, dass die von der FAZ zitierte Umfrage vom Wirtschaftsministerium umgehend veröffentlicht wird", fordert Klose.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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Datum: 07.12.2010 - 20:15 Uhr
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