Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze
ID: 323221
Beinbruch auf Weihnachtsfeier ist ArbeitsunfallSozialversicherungsrecht
Hintergrundinformation:
Arbeitnehmer sind in der gesetzlichen Unfallversicherung pflichtversichert. Auch Unternehmer oder bestimmte Selbstständige können Mitglied sein - im Rahmen einer freiwilligen Versicherung. Die Versicherung deckt die Behandlungs- und Rehabilitationskosten ab bei allen Unfällen, die bei der Arbeit oder auf dem Arbeitsweg passieren. Auch wenn auf Betriebsfesten ein Unfall passiert, tritt die gesetzliche Unfallversicherung ein. Es gibt jedoch Ausnahmen. Der Fall: Die Mitarbeiter des Eingangsbereichs eines Jobcenters hatten sich in einem Bowlingcenter zur Weihnachtsfeier verabredet. 17 von 20 Kollegen wollten kommen. Die Leiterin des Teams musste wegen einer Erkrankung ihres Kindes kurzfristig absagen. Eine 55-jährige Mitarbeiterin stolperte im Bowlingcenter und brach sich ein Bein. Die Folge war eine monatelange Krankschreibung. Die Unfallkasse verweigerte die Anerkennung als Arbeitsunfall, da es sich nicht um eine Betriebsfeier, sondern um eine private Feier eines kleinen Teams außerhalb der Dienstzeit gehandelt habe. Das Urteil: Der D.A.S. Rechtsschutzversicherung zufolge entschied das Sozialgericht Berlin, das ein Arbeitsunfall vorliege. Die Voraussetzungen für eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung seien erfüllt: Die Feier habe die Betriebsverbundenheit unter den Mitarbeitern und mit den Vorgesetzten fördern sollen; die Vorgesetzte habe die Feier gebilligt und gefördert (was durch Organisation und eigene Teilnahme stattfinden könne, hier sei letztere zumindest fest geplant gewesen). Bei größeren Betrieben reiche es aus, wenn alle Mitarbeiter aus einer Abteilung teilnehmen könnten.
Sozialgericht Berlin, Urteil vom 16.12.2010, Az. S 163 U 562/09
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Datum: 04.01.2011 - 12:31 Uhr
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