Schengen eine Chimäre?
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(PresseBox) - Die Europäische Kommission zeigt sich besorgt aufgrund von Berichten über angeblich regelmäßige und systematische Kontrollen in bestimmten Gebieten entlang der Schengen-Binnengrenzen. Grundsätzlich sind diese erlaubt, in Ausnahmefällen, wenn die öffentliche Ordnung oder die nationale Sicherheit dies erfordern. Die Realität sieht schon seit einigen Jahren fallweise anders aus, Auseinandersetzungen unter den Staaten sind bekannt. So führte Frankreich Grenzkontrollen ein, um Druck auf die Drogenpolitik der Niederlande auszuüben, Belgien wollte sich vor Krawalle durch Hooligans schützen und Spanien kontrollierte die Grenze zu Frankreich.
"Der Raum ohne Binnengrenzen, in dem sich die Menschen ungehindert bewegen können, ist eine der größten Errungenschaften der europäischen Zusammenarbeit und für die Bürger von erheblichem Nutzen. Daher ist es bedauerlich, dass die betreffenden Vorschriften, wie der Bericht zeigt, nicht überall eingehalten werden", so die EU-Kommissarin für Inneres, Cecilia Malmström. Außerdem kritisiert sie in ihrem Bericht über die Anwendung des Schengener Grenzkodexes die Verkehrsregelungen an den Grenzübergängen. Schengen sei, zumindest von Seiten der Kommission, noch nicht verwirklicht. Nach einer Erweiterung werden die Bedingungen für die Einreise an den Außengrenzen zumeist deutlich erhöht und verschärft. Wie wird also Schengen nach dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien am 27. März 2011 aussehen?
Das Schengener Abkommen, der Fall der Grenzen, versprach einen Raum des Friedens, der Freiheit und Sicherheit. Ist dies ein Trugbild?
Im Rahmen des 14. Europäischen Polizeikongress, der am 15. und 16. Februar 2011 im Berliner Congress Center (bcc) tagen wird, werden zahlreiche nationale und europäische Sicherheitsexperten wie der Exekutivdirektor FRONTEX, Ilkka Pertti Laitinen, der Sonderbeauftragte von Interpol bei der Europäischen Union, Pierre Reuland, und der Abteilungsleiter Angelegenheiten der Bundespolizei im Bundesministerium des Innern, Franz-Josef Hammerl, die Herausforderungen und Strategien zur europäischen Sicherheit im globalen Raum diskutieren.
Der Europäische Polizeikongress
Die Kongressreihe "Europäischer Polizeikongress" ist eine international ausgerichtete Fachkonferenz, die sich als Informationsplattform für Polizeien, Sicherheits- und zivile Behörden versteht. Sie ist die größte internationale Fachkonferenz für Innere Sicherheit in der Europäischen Union. Jedes Jahr ist die Konferenz über zwei Tage ein Treffpunkt für rund 1.400 Teilnehmer aus 60 Nationen. Aus europäischen Ländern und Gaststaaten nehmen Vertreter der Kriminal- und Schutzpolizeien, der Grenzpolizeien, der Sicherheits- und Nachrichtendienste sowie der Regierungen und Parlamente teil und pflegen hier den gegenseitigen Informationsaustausch. Der Europäische Polizeikongress wird durch die Zeitung Behörden Spiegel, die größte deutsche Zeitung für den Öffentlichen Dienst, mit Unterstützung durch Partnerorganisationen realisiert. Weitere Informationen unter www.european-police.eu
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Datum: 10.01.2011 - 13:12 Uhr
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