Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Aigners Anti-Dioxin-Aktionsplan
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man meint, Gegenwärtiges schon einmal erlebt zu haben. Gestern
bescherte Agrar-Ministerin Ilse Aigner solch einen Moment, als sie
ihren 10-Punkte-Plan gegen Dioxin im Futtertrog präsentierte. Bessere
Kontrollen, mehr Transparenz, härtere Strafen: alles schon mal
gehört, zuletzt vor gut vier Jahren. Damals wollte Aigners Vorgänger
Horst Seehofer mit einem 10-Punkte-Plan den Gammelfleisch-Händlern
das Handwerk legen. Ankündigen und Umsetzen sind zweierlei, lehren
die Skandale der Vergangenheit. Die größte Schwachstelle liegt im
System, in der gespaltenen Zuständigkeit. Der Bund setzt bei der
Lebens- und Futtermittelkontrolle die Standards, die Länder sind für
Vollzug, Aufsicht und Finanzierung zuständig. Oft ist das Ergebnis
ein eifersüchtiges Gerangel um Kompetenzen und Kosten - und ein
Abwälzen der Verantwortung, wenn etwas schiefläuft. Diese Struktur
hat alle Skandale überlebt. Deshalb steht zu befürchten, dass wir
noch weitere Déjà-vu-Erlebnisse haben werden.
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Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
Telefon: +49 (0381) 365-439
jan-peter.schroeder@ostsee-zeitung.de
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Datum: 14.01.2011 - 19:58 Uhr
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