Lausitzer Rundschau: Klotzen - wo sonst

Rechnungshofkritik an Potsdams Grüne-Woche-Förderung

(ots) - Was Rechnungshöfe Jahr für Jahr ans Tageslicht
befördern, löst beim Steuerzahler regelmäßig Kopfschütteln aus. Da
werden Millionen und Abermillionen Euro unnütz, zweckentfremdet oder
ganz einfach lax ausgegeben. Die Kontrollgremien bei Bund und Ländern
halten den Regierenden den Spiegel vor. Letztlich wird Besserung
gelobt. Denn Rechnungshöfe können nur mahnen, die Politik muss
Schlussfolgerungen ziehen. Im Falle der Kritik an Brandenburgs
Grüne-Woche-Förderung scheinen die Prüfer allerdings übers Ziel
hinauszuschießen. Dem Agrarministerium indirekte Subvention zu
unterstellen, weil kleine und mittelständische Aussteller Zuschüsse
für ihren Messeauftritt erhalten - das ist einfach zu kurz
gesprungen. Denn, sich auf der Internationalen Grüne Woche vor der
eigenen Haustür bestmöglich zu präsentieren, ist für Brandenburgs
Land- und Ernährungswirtschaft ein Muss. Hier ist der Markt Berlin
mit 3,5Millionen Menschen, denen immer wieder gezeigt werden
muss, was Bauern, Verarbeitungsbetriebe, Gärtner oder Landtouristiker
zu bieten haben. Wenn das Agrarministerium in dem Streben, so viel
Ausstellern wie möglich eine Chance zur Präsentation zu geben,
letztlich einen Bonus gewährt - dann mag dies nach Buchstabe des
Gesetzes zweifelhaft, aber nicht falsch sein. In diesem Jahr werden
1300Akteure an den 75Brandenburger
Ausstellungsständen ihre Offerten unterbreiten. Viele davon sind
Kleinbetriebe, die sich einen Messeauftritt ohne Zuschuss gar nicht
leisten könnten. Deshalb klotzt Brandenburg auf der Grünen Woche.
Wenn nicht hier, wo sonst.



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Datum: 16.01.2011 - 20:32 Uhr
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