Neue OZ: Kommentar zu CDU
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Das Jahr 2011 ist ein Superwahljahr - mit sieben Landtagswahlen,
von denen besonders diejenige am 27. März in Baden-Württemberg als
entscheidend gilt. Da kommt es für alle Parteien darauf an, dass sie
zunächst die eigenen aktiven Mitglieder und die Stammwähler
motivieren und mobilisieren. Genau das hat die CDU-Spitze mit ihrer
Mainzer Erklärung versucht und die eigenen Kompetenzen in
verschiedenen Politikfeldern herausgestrichen. Strittige Punkte wie
die Atomenergie oder Stuttgart 21 klammern die Christdemokraten dabei
bewusst aus.
Seit Monaten haben Kritiker innerhalb der Unionsparteien
wiederholt auf ein schärferes wirtschaftspolitisches und
konservatives Profil gedrängt. Dieser Flügel darf sich nun bestätigt
fühlen. Denn ihm ist die eher liberale Parteichefin Angela Merkel -
möglicherweise aus pragmatischen Gründen - weit entgegengekommen.
Fraglich ist jedoch, wie dies auf mögliche Wechselwähler wirkt. Doch
zumindest wissen sie, welche Gründe es gibt, die CDU zu wählen - oder
eben auch nicht.
Die schärfsten Angriffe richten die Christdemokraten nicht gegen
die weiterhin schwächelnde SPD, sondern gegen die Grünen, die in
Umfragen immer näher an die Sozialdemokraten heranrücken. Auch der
Ärger über die von den Grünen aufgekündigte Koalition in Hamburg
spielt dabei eine Rolle.
Die größte Sorge aber muss den Christdemokraten die Entwicklung in
der FDP machen. Verpassen die Liberalen den Einzug in die Landtage,
fehlt der CDU der Lieblings-Koalitionspartner.
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Datum: 16.01.2011 - 22:00 Uhr
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