Frostschäden an Staatsstraßen
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Frostschäden an Staatsstraßen
"Rund 30 Millionen Euro zusätzlich für Beseitigung von Frostschäden und Winterdienst notwendig ? Mittel aus den Steuermehreinnahmen verwenden"
Bereits jetzt sind zahlreiche Frostschäden an den Fahrbahnen der Staatsstraßen festzustellen, obwohl der Winter noch nicht vorüber ist. Besonders gefährdet sind vorgeschädigte Staatsstraßen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beziffert die zusätzlichen Kosten für die Beseitigung von Frostschäden und den Winterdienst auf rund 30 Millionen Euro. Er fordert, den zusätzlichen Bedarf aus den aktuellen Steuermehreinnahmen 2010 abzudecken.
"Die Frost-Tau-Wechselperioden setzen den Fahrbahnen stark zu, wenn Wasser über Risse in die Fahrbahnbefestigung eindringt und sich beim Gefrieren seine Sprengwirkung durch die Volumenzunahme entfaltet. Folge sind deutliche Risse in den Fahrbahnen, sich ablösende Deckschichten bis hin zu tiefen Schlaglöchern, die wir derzeit in allen Landesteilen feststellen können", erläutert Herrmann die aktuelle Problematik. "Wegen des anhaltenden Winters können derzeit nur provisorische Reparaturen an besonders gravierenden Schadstellen durchgeführt werden. Vorübergehend können Schlaglöcher mit so genanntem Kaltmischgut notdürftig wieder gefüllt werden. Ansonsten müssen wir uns derzeit darauf beschränken, auf Gefahrstellen durch Verkehrszeichen hinzuweisen oder die zulässige Höchstgeschwindigkeit zu beschränken."
Um die Sicherheit und vor allem die Funktionsfähigkeit der Staatsstraßen wiederherzustellen, ist rasche Abhilfe notwendig. Sanierungsarbeiten können aber erst mit Beginn der Bausaison im April anlaufen. Dabei hat die Beseitigung von Frostschäden Priorität. Herrmann: "Damit die notwendigen Maßnahmen mit Beginn des Frühjahrs anlaufen können, werden wir jetzt bereits die Vorbereitungen dafür treffen. Für die Beseitigung von Frostschäden werden wir rund 20 Millionen Euro brauchen."
Der strenge Winter habe aber auch zu erheblichen Mehrkosten beim Winterdienst geführt. Bislang wurden bereits 380.000 Tonnen Streusalz verbraucht. Das entspricht dem Verbrauch im gesamten Winter 2008/2009. "Wir müssen davon ausgehen, dass die Kosten des Winterdienstes noch höher als im strengen Winter 2009/2010 liegen werden. Wir gehen in diesem Winter von einem zusätzlichen Mittelbedarf von 10 Millionen Euro aus. Diesen Mehrbedarf müssten wir zu Lasten der Mittel für den Um- und Ausbau und die Bestandserhaltung decken, falls nicht zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden."
Herrmann ist aber zuversichtlich, dass er die Unterstützung des Landtags für zusätzliche Haushaltsmittel erhält. Die CSU-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Kreuth unter Federführung des Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid mit Finanzminister Georg Fahrenschon vereinbart, im Rahmen des Jahresabschlusses 2010 aus Haushaltsresten zusätzliche Mittel bereitzustellen. Herrmann: "Mein Ziel ist, aus den Steuermehreinnahmen 2010, die nach den jüngsten Meldungen die Steuerschätzung noch einmal übertreffen, den Mehrbedarf für die Instandsetzung der Staatsstraßen und den Winterdienst abzudecken."
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Datum: 19.01.2011 - 10:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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