WAZ: NRW hat vor allem beim Personal gespart
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bei den Steinkohlehilfen, bei Bürgschaften und Bauprojekten
erhebliche Einsparungen erzielt. Diese Ausgabenblöcke nannte
Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) gegenüber den Zeitungen
der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagsausgabe). Bei der Verabschiedung des
Nachtragsetats Mitte Dezember habe er nicht genau wissen können, dass
sich unter dem Strich Minderausgaben von 960 Millionen Euro 2010
ergeben. Viele Rechnungen würden erst ganz am Jahresende gestellt.
Die CDU warf Walter-Borjans vor, er habe den Landtag "getäuscht" und
die verbesserte Kassenlage verschwiegen. Nach WAZ-Informationen hat
das Land allein 350 Millionen Euro beim Personal und 45 Millionen
Euro bei der Steinkohle eingespart.
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Datum: 26.01.2011 - 17:29 Uhr
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