Oberfranken soll fünf Wahlkreise behalten
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Oberfranken soll fünf Wahlkreise behalten
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lehnt den Vorschlag der Bundestagswahlkreiskommission, die Zahl der Bundestagswahlkreise in Oberfranken von fünf auf vier zu verringern, strikt ab. Herrmann sagte, die Bayerische Staatsregierung habe sich im Rahmen der Anhörung der Wahlkreiskommission bereits offiziell gegen diesen Vorschlag ausgesprochen.
"Anders als nach dem Landeswahlgesetz ist nach dem Bundeswahlgesetz eine Veränderung der Anzahl der Wahlkreise in Oberfranken keineswegs zwingend. Insgesamt hat in den letzten Jahren in Oberfranken die Abweichung vom Wahlkreisdurchschnitt in allen fünf Wahlkreisen nur geringfügig zugenommen. Für keinen Wahlkreis in Oberfranken muss damit gerechnet werden, dass ohne eine Verringerung der Zahl der Wahlkreise in Oberfranken einer der Wahlkreise am Wahltag um mehr als 25 Prozent vom Wahlkreisdurchschnitt abweichen könnte", erläuterte der bayerische Innenminister.
Herrmann ergänzte, dass man hier auch die Bevölkerungsentwicklung in den anderen Ländern im Blick haben müsse. Bei einer vergleichsweise überdurchschnittlichen Bevölkerungsentwicklung in Bayern wird bei künftigen Wahlkreiseinteilungen ohnehin ein weiterer Wahlkreis, voraussichtlich für Oberbayern, entstehen. Herrmann: "Umso wichtiger erscheint es deshalb, bis dahin Änderungen in der Wahlkreiseinteilung auf notwendige Korrekturen zu beschränken, um der Region grundlegende Veränderungen möglichst nicht zwei Mal zumuten zu müssen." Herrmann kündigte an, dass er sich gegenüber dem Bundestag für die Beibehaltung von fünf Wahlkreisen in Oberfranken weiterhin stark machen werde.
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Datum: 09.02.2011 - 22:45 Uhr
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