Das Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 13. Februar 2011, um 18.30 Uhr im Ersten
ID: 346933
Hartz IV: Der Politpoker geht in die nächste Runde
Die Aufgaben, Interessenlagen und Abläufe der Hartz-IV-Reform sind
auch für politisch interessierte Bürger kaum noch überschaubar: Die
Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts, bis Ende 2010 nachvollziehbare
Neuregelungen vorzulegen, wurde nicht erfüllt. In dieser Woche
scheiterte das Vorhaben im Vermittlungsausschuss von Bundestag und
Bundesrat. Es geht eben nicht nur um eine Hartz-IV-Reform, sondern
auch um die Positionierung der Parteien im Super-Wahljahr. Nach dem
Scheitern wurde kurzfristig allerdings eine weitere Vermittlungsrunde
beschlossen - Chance für eine tatsächliche Einigung oder Verlängerung
der gegenseitigen Blockade?
Autor: Ulrich Meerkamm
Repräsentativ-Umfrage Infratest dimap: Wem nützt, wem schadet der
Parteienstreit um die Hartz-IV-Reform?
Studiogespräch mit Michael Sommer, DGB-Vorsitzender, über die
Schwierigkeiten der Hartz-IV-Reform
Vor der Hamburg-Wahl: SPD vor absoluter Mehrheit?
Eine Woche vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg scheint die Frage
nicht mehr zu sein, wer die nächste Landesregierung führt - sondern,
ob die SPD überhaupt noch einen Koalitionspartner brauchen wird oder
mit absoluter Mehrheit allein regieren kann.
Verlierer der Wahl wären dann nicht nur die Christdemokraten, sondern
auch die Grünen. Die GAL hat durch die Aufkündigung der
schwarz-grünen Koalition die Neuwahl erst möglich gemacht, könnte am
Ende damit aber auch ihre eigene Machtoption verspielt haben.
Autorin: Gabi Kostorz
Studionachfrage Cem Özdemir, Bundesvorsitzender B'90/Grüne über die
Lage seiner Partei
Moderation: Rainald Becker
Weitere Informationen zur Sendung finden Sie direkt nach
Ausstrahlung unter www.berichtausberlin.de
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ARD-Hauptstadtstudio, Eva Woyte, Tel.: 030/2288 1100,
E-Mail: presse@ard-hauptstadtstudio.de
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Datum: 11.02.2011 - 13:40 Uhr
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