Große Einsparungen
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Große Einsparungen
Bereits seit Mitte der 1970er Jahre wurde intensiv um ein Gemeinschaftspatent und eine einheitliche Patentrechtsprechung gerungen. Länder wie Spanien und Italien verhinderten eine Einigung jedoch immer wieder dadurch, dass sie auf einer Übersetzung in ihre Sprachen beharrten. Jetzt wird das Gemeinschaftspatent im Rahmen der sogenannten Verstärkten Zusammenarbeit auf den Weg gebracht ? die Zustimmung Spaniens und Italiens war dafür nicht mehr notwendig.
Ein weinendes Auge haben lediglich Anwälte: Angesichts der zentralisierten und vereinheitlichten Patentrechtsprechung befürchten sie Einbußen in Millionenhöhe infolge ausbleibender Patentstreitigkeiten.
Dr. Oliver Koppel
Telefon: 0221 4981-716
Datum: 11.03.2011 - 19:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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