Meister: Größte Hürde zum Euro-Gesamtpaket überwunden
ID: 374550
Handlungsfähigkeit bewiesen und die umfassendste Reform des Euro seit
seiner Einführung beschlossen. Das Brüsseler Verhandlungsergebnis
erfüllt nahezu vollständig die Erwartungen der Koalitionsfraktionen.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister:
"Der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM ist so ausgelegt, dass
Kandidaten alles tun werden, ihn zu vermeiden oder ihm schnell wieder
zu entrinnen. Der Euro-Plus-Pakt und der verschärfte Stabilitäts- und
Wachstumspakt wirken vorbeugend und schließen Lücken der bisherigen
wirtschafts- und finanzpolitischen Koordination.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat durchsetzen können, dass der
Aufbau des ESM-Kapitalstocks behutsam erfolgt. Die Aufteilung in
kleinere Tranchen schont die Haushalte der Mitgliedstaaten. Der
deutsche Beitrag wird ab 2013 mit fünf Jahresraten zu je rund 4,3
Milliarden Euro aufgebaut.
Der ESM bedarf der Zustimmung durch den Deutschen Bundestag in
einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren. Dabei wird sichergestellt,
dass er auch an etwaigen Stabilitätshilfen des ESM beteiligt wird.
Europa erhält keine deutschen Blankoschecks.
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 25.03.2011 - 15:18 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 374550
Anzahl Zeichen: 1597
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 216 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Meister: Größte Hürde zum Euro-Gesamtpaket überwunden"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU - Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
