Neue OZ: Kommentar zu Landtagswahlen / FDP
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Kein Wahlsonntag in diesem Jahr wird mit so viel Spannung erwartet
wie der kommende: Mehr als zehn Millionen Deutsche stimmen in zwei
Bundesländern ab, und es geht um mehr als die Landesregierungen in
Stuttgart und Mainz, denn die Wahlergebnisse wirken sich sehr auf die
Bundespolitik aus.
Umfragen können jedoch nur Trends bringen, aber keine
Gewissheiten. Daher ist der Ausgang in Rheinland-Pfalz wie in
Baden-Württemberg bis zum Sonntagabend offen, sind Überraschungen
möglich. Für die Demokratie ist die damit verbundene Spannung ein
Gewinn, weil mit erhöhtem Interesse auch die Wahlbeteiligung steigt.
Besonders für die seit Monaten angeschlagene FDP steht bei den
Abstimmungen die politische Zukunft auf dem Spiel. In
Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz bangen die Liberalen um den
Einzug in den Landtag. Sollten sie künftig draußen bleiben, wird die
Lage für Parteichef Guido Westerwelle noch ungemütlicher. Eine
Niederlage würde gerade auch ihm angelastet.
Union und FDP haben SPD und Grünen im Wahlkampf viele
Steilvorlagen geliefert. Doch die Regierungsfähigkeit für
Schwarz-Gelb im Bund stünde selbst nach Wahlschlappen nicht auf dem
Spiel. Es ist unwahrscheinlich, dass Angela Merkel dem Vorbild
Gerhard Schröders folgt, der im Mai 2005 Neuwahlen angestrebt hatte,
nachdem in NRW die letzte rot-grüne Koalition auf Landesebene
abgewählt worden war.
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Datum: 25.03.2011 - 22:00 Uhr
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