WISSING: Ein guter Tag für die Marktwirtschaft (06.04.2011)
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WISSING: Ein guter Tag für die Marktwirtschaft (06.04.2011)
BERLIN. Zu der Ankündigung der Commerzbank, die staatlichen Hilfen zurückzahlen zu wollen, erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:
Die FDP hat in der Bundesregierung dafür gesorgt, dass staatliche Unternehmensrettungen in der Finanz- und Wirtschaftskrise eine Ausnahme geblieben sind. Es ist dem FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle zu verdanken, dass weder im Fall Opel noch bei Karstadt die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler die Haftung übernommen haben. Die Geschwindigkeit, mit der sich Deutschland von den Folgen der Krise erholt, der rapide Rückgang der Arbeitslosigkeit und das stabile Wirtschaftswachstum zeigen, dass der marktwirtschaftliche Kurs der FDP richtig ist.
Es ist daher aus Sicht der FDP sehr erfreulich, wenn die Commerzbank die staatlichen Beihilfen zurückzahlen will und sich wieder vollständig an den Markt begibt. Das ist eine gute Botschaft für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler und ein guter Tag für die Marktwirtschaft in Deutschland.
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Datum: 06.04.2011 - 11:31 Uhr
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