Fischer/Sendker: Investitionen für eine hochwertige Infrastruktur sichern
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für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ihre Position zur künftigen
Ausrichtung der Verkehrsinvestitionspolitik dar. Dazu erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk
Fischer sowie der zuständige Berichterstatter, Reinhold Sendker:
"Die Koalition aus CDU/CSU und FDP will Mobilität ermöglichen. Das
erfordert stetig hohe Investitionen, um die Qualität unseres
Verkehrsnetzes zu halten und zu verbessern. Gerade Deutschland als
Kernland in Europa und Logistikstandort Nummer eins braucht eine gut
funktionierende Infrastruktur.
Die Herausforderung für die Verkehrspolitik besteht darin, diese
Investitionen in das Verkehrsnetz im Bundeshaushalt abzusichern. In
Zeiten knapper Haushaltskassen wollen wir durch geschlossene
Finanzierungskreisläufe für Straße und Schiene sicher stellen, dass
weiterhin Geld in den Erhalt und Ausbau dieser Verkehrswege fließt
und Engpässe beseitigt werden können. Mit dem Finanzierungskreislauf
Straße beginnen wir in diesem Jahr, alle Mittel aus der Maut direkt
in den Erhalt und Ausbau von Bundesfernstraßen zu investieren. Ein
entsprechender Finanzierungskreislauf Schiene befindet sich in der
Erarbeitung und Abstimmung zwischen Bund und Deutsche Bahn AG.
Um Deutschland als europäisches Transitland zu stärken,
konzentrieren wir uns auch darauf, die umschlagstarken deutschen
Seehäfen besser an das Verkehrsnetz anzubinden. Zukunftsgerichtete
Verkehrspolitik ist auch Wirtschaftspolitik und Arbeitsmarktpolitik.
Wir wollen den Jobmotor Logistikbranche stärken und Menschen und
Märkte verbinden, damit Deutschland auch in Zukunft wirtschaftlich an
der Spitze bleibt."
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Datum: 13.04.2011 - 12:47 Uhr
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