Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Pkw-Maut
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wird kommen. Es geht nur noch um einen günstigen Zeitpunkt. Auch wenn
die Kanzlerin energisch dementiert. Ganz ohne Auftrag rechnet kein
Ministerialbeamter aus, mit welchen Einnahmen der Bund rechnen kann.
Erst vor wenigen Tagen kamen Forderungen aus CSU, wie in anderen
Ländern Europas für die Nutzung von Autobahnen auch von Pkw-Fahrern
in Deutschland Gebühren zu verlangen. Und jetzt werden die
Modellrechnungen bekannt. Das kann kein Zufall sein. Vielmehr ist
erneut ein Testballon aufgestiegen, um die Reaktionen zu überprüfen.
Die Automobilverbände erhoben wie immer umgehend Widerspruch. Als
Argument für die Maut müssen die Pkw-Fahrer aus Frankreich oder
Italien herhalten, die kostenlos das dichte Autobahnnetz in
Deutschland nutzen, in deren Heimat die Deutschen aber zahlen müssen.
Selbst wenn Politiker versuchen, Autofahrer damit zu ködern, dass die
Kfz-Steuer entfallen könnte, ist Misstrauen angesagt. Eine Reform,
bei der die Bürger weniger zahlen müssen, gibt es nur im Märchen.
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Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
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Datum: 18.04.2011 - 21:00 Uhr
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Bielefeld
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
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