Altmaier: Fraktion misst Ethikkommission Atomkraft "ganz entscheidende Rolle" bei
ID: 390724
Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, geht
davon aus, dass das Atomgesetz noch vor der Sommerpause des
Bundestages geändert wird. "Wir müssen und werden jetzt zeigen, dass
dies ernst gemeint war", sagte Altmaier im PHOENIX-Interview im
Hinblick auf das Moratorium. "Wir wollen schneller aus der
Kernenergienutzung aussteigen, als wir es uns vor einem Jahr noch
vorgestellt haben." Dies funktioniere allerdings nur, wenn man eine
vernünftige politische Gesamtkonstellation hinbekomme, die es
ermögliche, den Ausstieg zu beschleunigen. "Wir streben noch vor der
Sommerpause eine Änderung des Atomgesetzes an, damit mit dem Ablauf
des Moratoriums alle Beteiligten in Deutschland Klarheit haben, wie
es weitergeht." Es entscheide die Politik, so Altmaier weiter. Doch
misst er der Ethikkommission Atomkraft "eine sehr hohe Autorität" zu
und deren Vorschlägen eine "ganz entscheidende Rolle bei dem, was
unsere Fraktionen anschließend beraten und beschließen". Nach den
Vorschlägen der Ethikkommission, die Ende Mai vorliegen sollen, werde
es innerhalb von zwei oder drei Wochen eine Entscheidung geben.
Parallel zur Arbeit der Ethikkommission hatten CDU, CSU und FDP
eine Arbeitsgruppe zur Zukunft der Kernenergie gegründet. Eine
Konkurrenz will Altmaier aber nicht sehen, vielmehr solle die
Koalitionsarbeitsgruppe die Arbeit der Ethikkommission begleiten.
"Die Ethikkommission soll die gesellschaftliche Debatte
widerspiegeln", so Altmaier. "Wir wollen im parlamentarischen Bereich
die Fragen klären, die wir gesetzgeberisch und in der Praxis
beantworten müssen", sagte er im PHOENIX-Interview. Fragen der
Laufzeiten, der Stromtrassen und der Speichermöglichkeiten müssten in
einem sehr engen Zeitraum entschieden werden.
Pressekontakt:
PHOENIX
PHOENIX-Kommunikation
Telefon: 0228 / 9584 190
Fax: 0228 / 9584 198
pressestelle@phoenix.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 19.04.2011 - 14:53 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 390724
Anzahl Zeichen: 2190
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Bonn
Kategorie:
Vermischtes
Diese Pressemitteilung wurde bisher 216 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Altmaier: Fraktion misst Ethikkommission Atomkraft "ganz entscheidende Rolle" bei"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
PHOENIX (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
