RNZ: Signal auf Grün
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Stuttgart 21 kommt - das lässt sich nach dem Ende des grün-roten
Stresstestes in eigener Sache mit einer gewissen Sicherheit sagen. Es
sei denn, die Bahn und der Bund verlören das Interesse daran, den
Schwaben einen neuen Durchgangsbahnhof in die Landeshauptstadt zu
stellen. Und das ist der Punkt, bei dem sich die Grünen durchsetzen
konnten: Bei 4,5 Milliarden Euro Baukosten ist Schluss. Aber nur für
das Land. Bei ausreichender Interessenlage könnten die Partner die
Mehrkosten ja untereinander aufteilen. Natürlich wird es noch viel
Gezerre geben. Erst der Stresstest, dann womöglich die
Nachverhandlungen über die Mehrkosten, schließlich der Wahlkampf über
die Volksbefragung. Aber am Ende benötigen die Grünen 2,5 Milionen
Wählerstimmen im Land, die sich gegen den neuen Bahnhof ausprechen
müssten. Das ist kaum zu schaffen. Auch dann nicht, wenn durch
Herausnahme der Neubaustrecke nach Ulm den Befürwortern von Stuttgart
21 das Argument genommen wurde, bei einem Nein scheitere das gesamte
Konzept einer schnelleren Anbindung an das internationale
Schienennetz. Bleibt der Punkt, dass Grün-Rot die Hürden für eine
Volksbefragung senken will. Ausgeschlossen jedenfalls, dass die CDU
hier schon beim Plebiszit zu Stuttgart 21 mitmacht. Das ist sie ihren
Wählern schuldig.
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Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
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Datum: 20.04.2011 - 20:12 Uhr
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