Schulz: Merkel muss palästinensische Einigung für Nahost-Friedensprozess jetzt nutzen
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Schulz: Merkel muss palästinensische Einigung für Nahost-Friedensprozess jetzt nutzen
Anlässlich des heutigen Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem palästinensischen Präsidenten Machmud Abbas erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Außenpolitik:
Die Bundesregierung muss jetzt die Chance für den Nahost-Friedensprozess unterstützen, die sich aus der Einigung zwischen Fatah und Hamas ergibt. Nörgeln und das Haar in der Suppe suchen, hilft dabei nicht weiter. Ich habe die Einigung deshalb als ein Signal der Hoffnung und eine wichtige Bedingung für Frieden und Stabilität in der Region begrüßt. Die internationale Gemeinschaft, die Europäische Union, Israel ebenso wie die Palästinenser müssen sich jetzt ihrer Verantwortung für Frieden und Stabilität in der Region mit neuem Nachdruck stellen Weiterhin drängen wir energisch darauf, dass alle relevanten Akteure im Nahen Osten das Existenzrecht Israels nicht in Frage stellen. Das gilt auch für die Hamas, die sich mit ihren Äußerungen zu Bin Laden erneut selbst ins Abseits gestellt hat.
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Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
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Datum: 05.05.2011 - 19:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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