Rheinische Post: Machtwort fällig
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Die Phantom-Debatte um angeblich verschwundene Brennelemente wirft
gravierende Fragen auf. Es ist unbegreiflich, dass die Staatskanzlei
von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft anscheinend keinen Anlass
sah, sich mit dem höchst brisanten Vorgang zu beschäftigen und
beizeiten die Öffentlichkeit zu informieren. Während Umweltminister
Remmel von einem "absolut alarmierenden Vorfall" sprach, befasste
sich das Kabinett nur "am Rande" damit. Man schüttelt den Kopf. Kein
Wunder, dass der böse Verdacht entstanden ist, die Regierung habe es
zwar besser gewusst, aber nach Fukushima die Anti-Atom-Stimmung
schüren wollen. Bis auf die Knochen blamiert hat sich die offenbar
überforderte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, die einräumte,
zum Verbleib von mehr als 2000 Atomkugeln nichts Genaues sagen zu
können. Abgesehen davon, dass die Atomaufsicht nicht dem
Wissenschafts-, sondern dem Wirtschaftsministerium obliegt: Der
Vorwurf steht im Raum, dass Schulze die Unwahrheit über ihren
Einfluss auf die Beantwortung jener Anfrage gesagt hat, die alles ins
Rollen brachte. Kraft muss ein Machtwort sprechen und ihr wenigstens
eine Entschuldigung abverlangen - wenn die Ministerin überhaupt noch
zu halten ist.
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Datum: 05.05.2011 - 19:29 Uhr
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