Rheinische Post: Friedrich: Passagierdaten führten zu Düsseldorfer Terrorzelle
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Sicherheitsbehörden durch die Auswertung von Passagierdaten auf die
Spur gekommen. "Von amerikanischer Seite sind wir unter anderem auf
das auffällige und ungewöhnliche Reiseverhalten der Verdächtigen
hingewiesen worden", erläuterte Bundesinnenminister Hans-Peter
Friedrich (CSU) im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Die Flugpassagierdaten seien
"ein wichtiges Element für diesen Fahndungserfolg" gewesen, betonte
der Minister. Damit konnte erstmals ein Nutzen des seit Jahren heftig
umstrittenen Instrumentes in einem aktuellen Fall nachgewiesen
werden. Seit 2003 übermitteln die EU-Länder den US-Diensten Namen und
weitere Details von Fluggästen, die zwischen EU- und Nicht-EU-Ländern
verkehren. "Wir sollten uns darüber im Klaren sein, dass die Hinweise
der Nachrichtendienste nicht zufällig zustande kommen, sondern auf
der systematischen Auswertung rechtsstaatlicher
Fahndungsmöglichkeiten beruhen", hob Friedrich hervor. Das gelte
ebenfalls für die bald zur Verlängerung anstehenden
Anti-Terrorgesetze. "Es gibt auch hier viele Beispiele dafür, dass
Fahndungserfolge letzten Endes auf den rechtsstaatlichen Grundlagen
beruhen, die die Anti-Terrorgesetze zur Verfügung gestellt haben",
unterstrich der CSU-Politiker.
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Datum: 06.05.2011 - 00:00 Uhr
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