KURTH: SPD muss sich schleunigst von diesem Denken distanzieren
ID: 402227
KURTH: SPD muss sich schleunigst von diesem Denken distanzieren
BERLIN. Zu den jüngsten Aussagen des innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, zur Bewertung der Arbeit des Stasiunterlagenbeauftragten erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts, Patrick KURTH:
Die schamlosen und widerwärtigen Opferbeleidigungen der SPD-Bundestagsfraktion sind inakzeptabel und durch nichts zu rechtfertigen. Herr Wiefelspütz scheint einen Anspruch an die Aufarbeitung von Verbrechen und Unrecht zu haben, der das Niveau der 50er Jahre nicht übersteigt. Das ist ein Problem. Hinzu kommt eine unerträgliche Arroganz und Überheblichkeit: Herr Wiefelspütz genoss Zeit seines Lebens die Vorzüge einer freiheitlichen Demokratie und baute persönlich auf diesen Vorzügen seine politische Karriere auf. Wenn dieser Herr ehemaligen Häftlingen, Drangsalierten und Opfern der DDR und der Staatssicherheit vorwirft, sie hätten ?Schaum vor dem Mund? und veranstalteten "Menschenjagd", macht das sprachlos. Es darf nicht sein, dass diejenigen, die persönliche Risiken und Schläge auf sich genommen haben, um für die Freiheit zu kämpfen, durch jene beleidigt werden, die Nutznießer der Freiheit sind. Dafür kann es es keine Entschuldigung geben. Die SPD muss reinen Tisch machen und sich von dieser Opferbeleidigung und Verharmlosung von Unrecht distanzieren. Die Aussagen von Herrn Wiefelspütz werden ein parlamentarisches Nachspiel haben.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
Datum: 10.05.2011 - 03:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 402227
Anzahl Zeichen: 1778
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 343 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"KURTH: SPD muss sich schleunigst von diesem Denken distanzieren"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
FDP-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Zu der Ankündigung des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, im Falle eines Wahlsieges die kalte Progression abbauen zu wollen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:Die christlich-liberale Koalition hat in dieser Legis
BRÜDERLE-Interview für das "Handelsblatt ...
Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, FDP-Präsidiumsmitglied und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion RAINER BRÜDERLE gab dem "Handelsblatt" (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hans-Jürgen Jakobs: Frage: Herr Brüderle, Sie sind 40 Jahre in der FDP un
RÖSLER-Interview für die "Augsburger Allgemeine ...
Der FDP-Bundesvorsitzende Bundeswirtschaftsminister DR. PHILIPP RÖSLER gab der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Stefan Stahl: Frage: Herr Rösler, die harte Wahlkampfzeit mit vielen Terminen beginnt und Sie wirken entspannt wie l
Weitere Mitteilungen von FDP-Bundestagsfraktion
LEIBRECHT: Ärmste Länder nicht vergessen ...
BERLIN. Zur vierten Konferenz der Vereinten Nationen für die am wenigsten entwickelten Länder in Istanbul erklärt der Sprecher für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der FDP-Bundestagsfraktion Harald LEIBRECHT: Die Kritik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen an der d
ColognePride zeigt, was Liebe ist ...
Köln (nrw-tn). "Liebe ist?" - unter diesem Motto steht in diesem Jahr der ColognePride, zu dem sich vom 18. Juni bis 3. Juli die schwul-lesbische Szene in Köln trifft. Die Großveranstaltung, deren Höhepunkt das CSD-Wochenende mit der großen Parade durch die Kölner Innenstadt am 3.
DEUTSCHMANN: Leipziger Nationalbibliothek ist gelungenes Beispiel moderner Architektur ...
BERLIN. Zur Eröffnung des Erweiterungsbaus der Nationalbibliothek in Leipzig erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagfraktion Reiner DEUTSCHMANN: Die Eröffnung des Erweiterungsbaus der Leipziger Nationalbibliothek ist nicht nur ein schönes Beispiel für gelungene moderne Archit
Deutschland und der europäische Binnenmarkt - EU-Kommissar Barnier zu Gesprächen im BMWi ...
Anlässlich des heutigen Europatages sind der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Dr. Bernd Pfaffenbach, und der für den EU-Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Michel Barnier heute im Bundeswirtschaftsministerium zu Gesprächen zusammengekommen. Im Mittelpunkt s
