Sitzungswoche des Landtags 17. ? 19. Mai - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet
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Sitzungswoche des Landtags 17. ? 19. Mai - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet
Neben den entsprechenden Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die an dem Geschehen im Hessischen Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert. Wobei natürlich der Fokus dabei auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN liegt.
In der nächsten Plenarsitzung wird einmal mehr die Energiepolitik des Landes einen Schwerpunkt bilden. Zum einen wird es darum gehen, ob es die CDU mit dem Atomausstieg wirklich ernst meint, zum anderen wie sichere und intelligente Stromnetze der Zukunft aussehen. Ein weiterer Schwerpunkt der Debatte wird die wachsende Fluglärmbelastung im Rhein-Main-Gebiet und das daraus erforderliche Handeln der Landesregierung sein. DIE GRÜNEN haben einen Entwurf zum Spielhallengesetz eingebracht, in dem es darum geht, suchtgefährdete Menschen einen gewissen Schutz zu gewähren. Weiterhin auf der Tagesordnung stehen die zweite Lesung des Schulgesetzes und des Lehrerbildungsgesetzes. Die Regierungserklärung des Finanzministers schließlich wird die Auseinandersetzung auf die Tagesordnung setzen, wie in Hessen weniger Schulden gemacht werden, gleichzeitig aber ein ökologisch verantwortlicher und sozial gerechter Weg beschritten werden kann.
Im Internet unter: www.gruene-hessen.de/landtag/plenum
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Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
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Datum: 13.05.2011 - 14:45 Uhr
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