Beck: Reform aus einem Guss präsentiert
ID: 408315
Mittwoch sein Konzept für die Bundeswehrreform vorgestellt. Dazu
erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck:
"Verteidigungsminister de Maizière hat Wort gehalten und ein
umfassendes Konzept für die Bundeswehr der Zukunft präsentiert.
Insbesondere eine solide und dauerhafte Finanzierung der Bundeswehr
ist sichergestellt. Wir begrüßen, dass die Reform der herausragenden
Bedeutung der Bundeswehr und ihres Auftrags eine angemessene
finanzielle Ausstattung gegenüberstellt. Damit erweisen sich die
Vorwürfe der Opposition, die Bundesregierung betriebe
Sicherheitspolitik nach Kassenlage, als völlig haltlos.
Die vorgesehene Zahl von 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sind
einem Land von der Größe Deutschlands angemessen. Mit dem weiterhin
breit angelegten militärischen Fähigkeitsspektrum wird die Bundeswehr
den vielfältigen Anforderungen, die sich einer Armee in der heutigen
Zeit stellen, gerecht. Wir begrüßen den beachtlichen Reformbeitrag
der in der Diskussion häufig vernachlässigten zivilen
Bundeswehrverwaltung.
Auch in Zukunft ist die Bundeswehr verlässlicher und
leistungsfähiger Partner im Bündnis. Mit den vorgestellten
Verteidigungspolitischen Richtlinien erhält sie zugleich das
sicherheitspolitische Fundament für ihren notwendigen Umbau.
Wir gratulieren Verteidigungsminister de Maizière zu diesem
gelungenen Gesamtkonzept. Er hat eine kluge Reform aus einem Guss
präsentiert. Wir sind davon überzeugt, dass das Konzept eine
erfolgreiche Neuausrichtung der Bundeswehr ermöglicht und ihren
Beschäftigten langjährige Planungssicherheit gibt. Die
CDU/CSU-Fraktion wird Verteidigungsminister de Maizière bei der
konkreten Umsetzung seiner Planungen tatkräftig unterstützen."
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Datum: 18.05.2011 - 13:46 Uhr
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