Schäfer-Gümbel: Kein Atomausstieg ?light? ? Bundeskanzlerin muss sich endlich festlegen
ID: 408411
Schäfer-Gümbel: Kein Atomausstieg "light" ? Bundeskanzlerin muss sich endlich festlegen
Zum Bericht der Reaktorsicherheitskommission erklärt der Vorsitzende der SPD Hessen, der Leiter der Energiekommission beim SPD-Parteivorstand Thorsten Schäfer-Gümbel:
Die Beauftragung der Reaktorsicherheitskommission durch die Bundesregierung war eine Farce und hat zu entsprechenden Ergebnissen geführt. Sie war nichts anderes als ein Schachzug der Bundesregierung, um Zeit zu gewinnen und politische Festlegungen zu vermeiden. Auch heute hat Bundesumweltminister Röttgen vor einer klaren Aussage gekniffen und keine Festlegung hinsichtlich des dauerhaften Abschaltens der Altmeiler getroffen.
Für die SPD ist es nicht akzeptabel, wenn diese Altmeiler nach dem Atom-Moratorium wieder ans Netz gehen. Die Bundeskanzlerin muss sich jetzt endlich festlegen. Einen Atomausstieg "light" mit Hintertüren darf es nicht geben.
Die Erkenntnisse der Kommission im Hinblick auf den fehlenden Schutz vor Flugzeugabstürzen ? insbesondere der ältesten Reaktoren - sind weder neu noch überraschend, sondern sind für uns Sozialdemokraten schon lange ein wesentlicher Grund für den schnellstmöglichen Atomausstieg.
Das Risiko eines Flugzeugabsturzes oder eines Terrorangriffs ist nicht beherrschbar. Wenn die Bundesregierung für diese Erkenntnis die Nachhilfe der Reaktorsicherheitskommission gebraucht hat, ist das ein Armutszeugnis.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle@spd.de
http://www.spd.de
http://www.meinespd.net/
Datum: 18.05.2011 - 15:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 408411
Anzahl Zeichen: 2011
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 366 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Schäfer-Gümbel: Kein Atomausstieg ?light? ? Bundeskanzlerin muss sich endlich festlegen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar und die Fachsprecherin im Bundesvorstand der Schwusos für den Bereich "Homophobie und Sport" Martina Wilczynski erklären zur "Berliner Erklärung" gegen Homophobie: Ei
Scheytt und Krajewski: Bundesregierung gefährdet Kultur in Deutschland durch das Freihandelsabkommen mit den USA ...
In der folgenden gemeinsamen Erklärung von Oliver Scheytt und Christiane Krajewski, Mitglieder im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, fordern sie, den Kulturbereich bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA auszuklammern und etwa die grenzüberschreitende Buchpreisbindung zu erhal
Matthias Machnig: Untätigkeit der Bundesregierung führt zu Desaster mit Ansage ...
Zu heutigen Medienberichten, denen zufolge die großen Energieversorger in Deutschland planen, möglicherweise bis zu einem Fünftel ihrer konventionellen Kraftwerkskapazitäten vom Netz zu nehmen, erklärt Matthias Machnig, für Energie und Umwelt zuständiges Mitglied im SPD-Kompetenzteam: Fo
Weitere Mitteilungen von SPD
Stresstests sind wertlos ...
Ergebnisse der Stresstests zeigen vor allem, dass der Filz der Atomlobby immer noch soweit in Regierungskreise hineinreicht, dass eine unabhängige Bewertung der Sicherheit von Atomkraftwerken unmöglich ist", erklärt Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum
EnviroChemie feiert 35 Jahre Vorsprung in Wassertechnik ...
35 Jahre Vorsprung in Wassertechnik - das feiert EnviroChemie am Freitag, den 27.05.11 in Rossdorf bei Darmstadt. Zwischen 10.00 und 13.00 Uhr veranstaltet EnviroChemie eine Hausmesse. An verschiedenen Stationen auf dem Firmengelände stellen die Ingieure und Techniker das Kompaktanlagen-P
Die"anderen"Druckerpatronen und Tintenpatronen ...
GreenToner® | TÜV zertifizierter Bio Toner bei SWISS PRINT GROUP AG Der GreenToner® reduziert den CO2 Footprint und verringert den Verbrauch an fossilen Rohstoffen nachweislich. Der Toner ist TÜV schadstoffgeprüft, die Luft in der Nähe der Drucker gesünder. Auf jeden Fall ein Vorteil, falls
Wettbewerbe der Wasserstoff- und Brennstoffzellen-Initiative Hessen: Energiewende (be-)greifbar machen ...
Wiesbaden, 18.05.2011 – Die Wasserstoff- und Brennstoffzellen-(H2BZ-)Initiative Hessen e.V. hat zwei Wettbewerbe ausgeschrieben, bei denen die Teilnehmer ab sofort diese zukunftsträchtige, spannende Technologie bild- bzw. modellhaft darstellen sollen. Beim Fotowettbewerb besteht die Aufgabe, die
