Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)
ID: 409565
in neuen Landtag ziehen
Potsdam. Der Landesrechnungshof lehnt die Unterbringung im neuen
Landtag ab. Das sagte der Präsident der Prüfbehörde, Thomas Apelt,
der Märkischen Oderzeitung (Freitagausgabe). Nach monatelangen
Verhandlungen zieht Apelt somit die Konsequenzen aus den
Platzangeboten, die die Landtagsverwaltung seiner Behörde gemacht
hatte. Die Prüfer sollten sich demnach zu zweit Räume teilen.
Außerdem sind für den Rechnungshof keine Besprechungsräume
vorgesehen. Das größte Hindernis sieht der Behördenchef in der nicht
zu gewährleistenden Vertraulichkeit. So soll der Rechnungshof keinen
eigenen Kopierdienst haben. Die rund 120 Prüfer wären auch nicht in
einem zusammenhängenden Bereich untergebracht, sondern zwischen den
verschiedenen Fraktionen. "Damit besteht immer die Gefahr, dass
öffentlich wird, womit wir uns gerade beschäftigen und versucht wird,
darauf Einfluss zu nehmen", erläutert Apelt. Zurzeit ist der
Rechnungshof als Untermieter beim Bundesrechnungshof in Potsdam
untergebracht. "Wir tun jetzt das, was wir in unseren Prüfungen immer
empfehlen: Wir prüfen verschiedene Varianten", sagt der Präsident.
Dazu gehöre auch die Möglichkeit eines Neubaus. +++
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Datum: 19.05.2011 - 19:21 Uhr
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Frankfurt/Oder
Kategorie:
Innenpolitik
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