Westfalenpost: Zur Bundeswehr
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verteidigt wird, war Peter Strucks umstrittene Maxime, die aber sehr
treffend die Wahrung unserer Interessen beschrieb. Nun setzt Thomas
de Maizière eins drauf. Der sturmerfahrene Verteidigungsminister
stößt eine unliebsame Debatte an und bereitet die Nation auf weitere
Auslandseinsätze der Bundeswehr vor. Diese Ansage war längst
überfällig. Denn die gewachsene Verantwortung Deutschlands in der
Welt verlangt ein stärkeres Engagement an den Brennpunkten dieser
Erde. De Maizière macht den Bürgern klar: Wir können uns nicht mehr
raushalten. Einmal mehr redet Merkels Allzweckwaffe Klartext. Viel
Kritik dürfte dem couragierten Minister dafür sicher sein.
Möglicherweise auch von seinem Kabinettskollegen Westerwelle. Der
Außenamtschef, welcher Deutschlands Enthaltung im Weltsicherheitsrat
beim Thema Libyen-Einsatz zu verantworten hatte, machte damit
international eine schlechte Figur. Westerwelle hat es bislang nicht
für notwendig gehalten, diese unglückliche Position eindeutig zu
korrigieren. Das macht de Maizières Ausrufung einer neuen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik umso brisanter. Denn die
Bundesregierung offenbart, dass sie in dieser Frage keine klare Linie
hat. Die Kanzlerin lässt nicht zum ersten Mal vermissen, sich bei
Fragen des Engagements unserer Streitkräfte klar zu bekennen. De
Maizière hätte nicht nur ihre unmissverständliche Unterstützung
verdient, sondern auch die der gesamten Koalition. Die Misere ist: Es
fehlt weiter an einer breiten politischen und gesellschaftlichen
Debatte über deutsche Auslandseinsätze. Damit sich dies schnell
ändert, muss allen voran der Bundespräsident stärker die Belange
unserer Armee zum Thema machen.
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Datum: 27.05.2011 - 19:41 Uhr
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