Neuer Energiekonsens für Deutschland nur mit den Kommunen
ID: 415285
Neuer Energiekonsens für Deutschland nur mit den Kommunen
Übereinstimmend wurde der von der SPD geforderte rasche Ausstieg aus der Atomkraft begrüßt und das Energiekonzept der SPD mit der Stärkung einer dezentralen Energieversorgung über Stadtwerke unterstützt. Die Bundesregierung ist gefordert, den sich nach ihrer Kehrtwende eingestellten breiten gesellschaftlichen Konsens nunmehr durch Gesetze und die Schaffung von sicheren Rahmenbedingungen für die Zukunftsinvestitionen in die Energieerzeugung und -infrastruktur abzusichern.
Um die richtigen Weichen in eine von fossilen Energieträgern unabhängige Energiezukunft zu stellen, werden die vielen kommunalen Unternehmen als Investoren in neue Kraftwerke und die Netzinfrastruktur in den Regionen gebraucht. Stadtwerke investieren in den Ausbau erneuerbarer Energien und energieeffiziente Kraft-Wärme-Koppelungsanlagen. "Die Einbeziehung der Stadtwerke in die Ausgestaltung eines neuen Energiekonzeptes ist eine notwendige Voraussetzung für mehr Wettbewerb im Strom- und Gasmarkt und den damit verbundenen Verbraucherschutz", betonte der Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen, Stephan Weil.
Damit die Kommunen ihren Beitrag zur Energiewende leisten können, müssen die Wettbewerbsbedingungen gegenüber dem Erzeugungsoligopol der großen Konzerne verbessert werden, wie dies auch die SPD in ihrem Energiekonzept fordert. "Deshalb sollte den Vorschlägen des Bundeskartellamtes gefolgt werden, Restriktionen für die kommunalen Unternehmen aus dem Gemeindewirtschaftsrecht der Länder und dem Vergaberecht zu streichen", unterstrich Christian Ude, Präsident des Deutschen Städtetages.
Viele Kommunen sind daran interessiert, sich in der Energieinfrastruktur zu engagieren, wie ein Trend zur Rekommunalisierung von Stromnetzen bei Auslauf von Konzessionsverträgen belegt. "Wir wollen die Schaffung einer modernen Netzinfrastruktur, die das Lastmanagement optimiert und die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien sichert. Deshalb sei es von besonderer Bedeutung, dass die Regulierung der Netzentgelte nicht den Spielraum für notwendige Investitionen verhindere", verlangte Roland Schäfer, Präsident des DStGB.
"Mit einer Energiewende in Deutschland sind neben den umweltpolitischen Vorteilen Chancen für eine innovative wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen verbunden. Nur mit der Energiewende wird eine mittelfristige Abkoppelung von steigenden Weltmarktpreisen für fossile Energieträger möglich sein. Damit Deutschland diese Chancen der Energiewende nutzen kann, muss die Bundesregierung gemeinsam mit der Opposition und allen gesellschaftlichen Gruppen den Weg in eine neue Energieversorgungsstruktur anlegen. Den Lippenbekenntnissen der Regierungsparteien müssten Taten folgen", forderte der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle@spd.de
http://www.spd.de
http://www.meinespd.net/
Datum: 29.05.2011 - 17:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 415285
Anzahl Zeichen: 3942
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 322 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Neuer Energiekonsens für Deutschland nur mit den Kommunen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar und die Fachsprecherin im Bundesvorstand der Schwusos für den Bereich "Homophobie und Sport" Martina Wilczynski erklären zur "Berliner Erklärung" gegen Homophobie: Ei
Scheytt und Krajewski: Bundesregierung gefährdet Kultur in Deutschland durch das Freihandelsabkommen mit den USA ...
In der folgenden gemeinsamen Erklärung von Oliver Scheytt und Christiane Krajewski, Mitglieder im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, fordern sie, den Kulturbereich bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA auszuklammern und etwa die grenzüberschreitende Buchpreisbindung zu erhal
Matthias Machnig: Untätigkeit der Bundesregierung führt zu Desaster mit Ansage ...
Zu heutigen Medienberichten, denen zufolge die großen Energieversorger in Deutschland planen, möglicherweise bis zu einem Fünftel ihrer konventionellen Kraftwerkskapazitäten vom Netz zu nehmen, erklärt Matthias Machnig, für Energie und Umwelt zuständiges Mitglied im SPD-Kompetenzteam: Fo
Weitere Mitteilungen von SPD
Challenge Bibendum: insgesamt 5 Auszeichnungen für Öko-Buggy ...
-Projektingenieur der euro engineering AG fährt mit Buggy Trophäen ein -Engineering-Dienstleister fördert die Forschung alternativer Antriebe Düsseldorf/Stuttgart, 26.05.2011 ? In Berlin fand vom 18. bis 22. Mai die elfte "Challenge Bibendum" statt, eine von Michelin initiierte V
Wirtschaftsausschuss informiert sich über Rohstoff- und Energiepolitik sowie neue Wirtschaftsaktivitäten in Russland ...
Vom 30. Mai bis 3. Juni 2011 besucht eine Delegation des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie unter Leitung des Abgeordneten Rolf Hempelmann (SPD) Russland. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Andreas Lämmel und Dieter Jasper (beide CDU/CSU), Claudia Bögel (FDP) und Jo
RWE Dea erneut mit Markenzeichen für Familienfreundlichkeit ausgezeichnet ...
Die RWE Dea AG, Hamburg, hat in Berlin erneut das Zertifikat zum "audit berufundfamilie" überreicht bekommen. Mit diesem Zertifikat werden Unternehmen gewürdigt, die sich durch eine familienbewusste Personalpolitik auszeichnen. Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder und Bun
Solaristen sind gespannt ...
Die Intersolar steht bevor und eine interessante Woche liegt hinter uns. Selten war die Zeit vor der Branchenleitmesse im Solarbereich so spannend: Die Regierungsparteien sorgen zuverlässig für Gesprächsstoff ? die Volatilität der Standpunkte in Sachen Energiepolitik hat eine bisher nicht geka
