Neue OZ: Kommentar zu Atomausstieg

(ots) - Der Durchbruch

Atomausstieg bis 2022 - das kommt einem irgendwie bekannt vor.
Richtig: Unter Rot-Grün waren wir im Juni 2010 schon einmal ähnlich
weit. Nun ist auch die schwarz-gelbe Koalition auf diesen Weg
eingeschwenkt. Wo liegt da der Fortschritt?

Auf den ersten Blick eine berechtigte Frage. Bei genauerer
Betrachtung erweist sich der schwarz-gelbe Ausstiegsplan aber als
Durchbruch. Denn während SPD und Grüne damit rechnen mussten, dass
ihr Beschluss korrigiert wird, gibt es heute eine große Koalition von
Ausstiegswilligen. Zwar übt die Opposition noch Kritik in
Detailfragen, doch kann sie grundsätzlich hochzufrieden sein. Das
heißt: Selbst bei einem erneuten Regierungswechsel wird sich an der
Energiewende nichts mehr ändern.

Auch taktisch stellt Partei- und Regierungschefin Angela Merkel
Weichen. Denn mit dem Atomausstieg räumt sie ein Haupthindernis für
mögliche schwarz-grüne Koalitionen aus dem Weg. Auf Bundesebene ist
der Weg dorthin nun theoretisch frei. Das bleibt ein wichtiger
Aspekt. Schließlich steckt der Koalitionspartner FDP gerade tief in
der Krise.

Niedersachsen könnte im Übrigen besonders von der neuen
Entwicklung profitieren. Denn Bewegung gibt es plötzlich auch in der
Endlagerfrage. Das macht Hoffnung, dass nun nach objektiven Kriterien
vorgegangen wird und nicht länger nach politischen Opportunitäten
entschieden wird. Auch dieses Trauerspiel muss endlich beendet
werden.



Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 30.05.2011 - 22:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 416121
Anzahl Zeichen: 1752

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Osnabrück

Kategorie:

Innenpolitik

Diese Pressemitteilung wurde bisher 243 mal aufgerufen.

Nouripour zu Özdemir-Wahl: "Sagt sehr viel darüber aus, welch ein großartiges Land Deutschland ist" / Bundestagsvizepräsident von Özdemir inspiriert - "Ohne Cem wäre ich heute woh ...
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg als positive Aussage über Deutschland gewertet. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Nouripour: "Dass ein Cem Özdemir hierzulande Ministerpräsident

Peter Wohlleben warnt vor "hygienischem Super-Gau" auf öffentlichen Toiletten / Bestseller-Autor: Bakterien in Toiletten-Aerosolen bis zu sechs Stunden aktiv -"Deckel-Regel" gegen ...
Peter Wohlleben, Bestseller-Autor, warnt vor falschen Hygieneregeln auf der Toilette: "Es fängt schon damit an, dass die meisten Leute auf der Toilette falsch spülen", sagte Wohlleben der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz). "Was auf der Toilette gefährlich ist, sind die A

AfD-Politiker Felser: "Trump nimmt in China keine Rücksicht auf europäische Interessen" / Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe: Peking offen für gute Beziehungen ...
Der Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Peter Felser, rechnet damit, dass die Ergebnisse des US-China-Gipfels die transatlantischen Beziehungen belasten werden. "Das Treffen wird die transatlantische Einheit noch weiter schwächen. Sowohl geopolitisch wie auc

Weitere Mitteilungen von Neue Osnabrücker Zeitung

Knapp 50 Mio. Euro Projektmittel und neue Europa-Initiativen: Hertie-Stiftung baut ihr Engagement deutlich aus ...
In ihrem heute veröffentlichten Jahresbericht 2025 informiert die Gemeinnützige Hertie-Stiftung, eine der größten unternehmensunabhängigen Stiftungen Deutschlands, über ihre Projektarbeit und die Entwicklung ihrer Vermögensanlage. Im vergangenen Jahr stellte die Stiftung 49,2 Mio. Euro für P

Britta Haßelmann (Bündnis 90 / Die Grünen): Die Bürger haben von der Koalition mehr erwartet ...
Die Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Britta Haßelmann hat den Ausgang des Koalitionsgipfels vom Dienstagabend als "Trauerspiel" bezeichnet. Bei phoenix sagte Haßelmann: "Ich finde das ist ein Trauerspiel, denn diese Regierung ist seit einem Jahr im Amt und wir erleben s

Alice Weidel: Trotz Widerstand aus der Union: Merz kapituliert vor den Schuldenplänen der SPD ...
Die Bundesregierung will in dieser Woche die Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2027 sowie den Finanzplan bis 2030 vorstellen. Der Entwurf aus dem Haus von Lars Klingbeil sieht angesichts milliardenschwerer Finanzierungslücken zusätzliche Kreditaufnahmen vor. Während Vertreter der Union öffentlic

Marco Schröder von 3 Plus Solutions im Silicon Valley: Neue Impulse für Tempo, Klarheit und Nutzerfokus im Mittelstand ...
Fehlende Prozessdigitalisierung, KI in neuen Geschäftsmodellen und Co.: Der deutsche Mittelstand steht vor großen digitalen Herausforderungen. Auf der Suche nach Antworten reiste Marco Schröder ins Silicon Valley. Welche Erkenntnisse er auf dieser Reise gewann, erfahren Sie hier. Marco Schröder

Kay Gottschalk: Milliardenschulden ohne Mehrwert ...
Die Debatte um das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität verschärft sich. Während das Bundesfinanzministerium unter Lars Klingbeil die Mittelverwendung als überwiegend "zusätzlich" darstellt, sehen Studien des Ifo-Instituts und des Instituts der deutschen Wirtschaft

Alice Weidel: 200.000 Jobs in Gefahr - Merz-Regierung verschärft Wirtschaftskrise und verhöhnt Arbeitnehmer ...
Zu den veröffentlichten Zahlen des Kreditversicherers Allianz Trade, wonach in Deutschland mehr als 200.000 Arbeitsplätze durch eine steigende Insolvenzwelle gefährdet sind, erklärt die Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, Alice Weidel: "Die aktuelle Hochrechnung der Allianz

Starke Polizei, moderne Justiz, geordnete Migration und lebendiger Sport: CSU-Fraktion stimmt Haushalt von Innen- und Justizministerium zu ...
Am Mittwoch werden die Etats des Innen- und des Justizministeriums im Plenum des Bayerischen Landtags behandelt. Die CSU-Fraktion würdigt dabei insbesondere die klaren Schwerpunkte auf starken Sicherheitsbehörden, digital leistungsfähiger Justiz und lebendigen Sportvereinen. Holger Dremel, innen

Meurer zur Aussetzung der Tariflöhne im SGB V: "Warken reißt das ein, was Laumann und Spahn aufgebaut haben." ...
Meurer zur Aussetzung der Tariflöhne im SGB V: "Warken reißt das ein, was Laumann und Spahn aufgebaut haben." Mit der geplanten Aussetzung der Tarifrefinanzierung im SGB V arbeitet Bundesgesundheitsministerin Warken gegen ihre Amtsvorgänger. Das stellt der Präsident des Bundesverbande

Mecklenburg-Vorpommern geht mit Pflegeazubi-Award 2026 an den Start/ Award und Ausbildungskongress "Care Up!" rücken Pflegeausbildung ins Rampenlicht: bis zu 1.500 Euro Preisgeld zu gewinne ...
Gute Nachrichten für die Pflegeausbildung in Mecklenburg-Vorpommern: Im Jahr 2026 wird der Pflegeazubi-Award (PAA) erstmals im Land verliehen. Ziel ist es, das Engagement von Auszubildenden in der Pflege stärker sichtbar zu machen und gleichzeitig für die Vielfalt und Attraktivität des Berufsfel

Empörung in Deutschland über Pahlavi-Besuch: 22 Persönlichkeiten und Diaspora-Gruppen warnen vor Legitimierung ...
Eine Gruppe von 22 deutschen Persönlichkeiten hat sich gemeinsam mit mehr als zwei Dutzend deutsch-iranischen Gemeinschaften im ganzen Land gegen den geplanten Berlin-Besuch von Reza Pahlavi ausgesprochen und gewarnt, dass Treffen mit deutschen Abgeordneten das Risiko bergen, einer umstrittenen und