Rheinische Post: SPD-Spitzenpolitiker Albig rüttelt an Schuldenbremse
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offen für eine Lockerung der Schuldenbremse ausgesprochen. "Wir
werden die Debatte neu führen müssen", sagte der
schleswig-holsteinische SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Die
Schuldenbremse muss ein deutlich langfristigeres und wirklich
nachhaltiges Projekt werden", unterstrich der Vertraute von
Ex-Finanzminister Peer Steinbrück. "Meine Sorge ist, dass die
Schuldenbremse an Akzeptanz verliert, wenn wir kurzatmig und
willkürlich Ausgaben senken und dann die nachhaltige Lösung unserer
wirklichen Probleme aus dem Blick verlieren", sagte Albig. Er
verwies als Beispiel darauf, dass immer noch zehn Prozent eines
Jahrgangs die Schule ohne Abschluss verlassen. Albig bezeichnete es
vor diesem Hintergrund als "absurd", Lehrerstellen zu streichen, um
die Neuverschuldung 2020 für einen Moment auf Null zu bringen, sich
aber um die damit verbundenen Folgekosten für die Gesellschaft nicht
zu kümmern. "Eine Gesellschaft, die über 30 Jahre den falschen Weg
gegangen ist, braucht lang angelegte, sparsame und konsequente
Politik, um die Folgen dieses Irrwegs erfolgreich rückgängig zu
machen", sagte Albig.
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NRW ist auf stabile Stromversorgung angewiesen
Datum: 02.06.2011 - 00:00 Uhr
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