Dirk Niebel trifft georÂgische WirtÂschaftsÂmiÂnisteÂrin Vera Kobalia
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Dirk Niebel trifft georÂgische WirtÂschaftsÂmiÂnisteÂrin Vera Kobalia
"Das BMZ wird Georgien weiter dabei unterÂstütÂzen, sein wirtÂschaftÂliches Potenzial für die Schaffung von ArbeitsÂplätzen und die WiederÂbeleÂbung der verarmten ländlichen Regionen zu nutzen", versicherte der Bundesminister für wirtschaftliche ZusammenÂarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel. Er zeigte sich beeinÂdruckt von der ReformÂpolitik der georgischen Regierung: "Mit ihren Erfolgen bei der Bekämpfung der KorrupÂtion und der Stärkung von Georgien als InvestitionsÂstandort schafft die georgische Regierung gute VorausÂsetzungen für wirtschaftliche ZusammenÂarbeit. Wir unterstützen Georgien im Rahmen der euroÂpäiÂschen NachÂbarschaftsÂpolitik auf dem Weg zu euroÂpäiÂschen Standards, Werten und Normen. Das ist in unserem ureigenen Interesse. Das Spektrum reicht dabei vom Aufbau EU-konformer NahrungsÂmittelÂzertifiÂzierung über den Aufbau landwirtschaftÂlicher WertÂschöpfungsÂketten bis zur Etablierung von regionalen BürgerÂbüros, die Effizienz und BürgerÂfreundÂlichÂkeit der georgischen VerwalÂtung steigern."
Dirk Niebel fügte hinzu: "Ich werde mich bei Frau Kobalia auch ausdrückÂlich nach der aktuellen SituaÂtion in Georgien erkundigen, die die BundesÂregierung sehr aufmerksam beobachtet. Gute RegierungsÂführung und die GewährÂleistung der MenschenÂrechte sind wesentliche VorausÂsetzung für einen nachhaltigen EntÂwickÂlungsÂerfolg, deshalb unterstützen wir Georgien ausÂdrücklich unter anderem durch JustizÂberatung und Beratung beim Aufbau der FinanzkontrollÂkammer, dem georgischen Rechnungshof."
Die bilaterale entwicklungsÂpolitische ZusammenÂarbeit mit Georgien begann mit der Unabhängigkeit des Landes 1992. Sie erfolgt im Rahmen des regionalen Programms im südlichen Kaukasus, das auch Armenien und Aserbaidschan einbezieht und zum Ziel hat, durch die Förderung fachlicher Zusammenarbeit zur KonfliktÂminderung in der Kaukasus-Region beizutragen. Schwerpunkte der ZusammenÂarbeit sind neben nachhaltiger WirtschaftsÂentwicklung Demokratie, Kommunalentwicklung und Justizreform. Hinzu kommt die Förderung von erneuerÂbaren Energien und EnergieÂeffizienz durch EntwicklungsÂkredite, der Schutz der einzigartigen georgischen NationalÂparks und die ebenfalls kreditÂfinanzierte Trink- und AbwasserÂversorgung in der TouristenÂstadt Batumi am Schwarzen Meer.
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Dr. Rolf Steltemeier
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Datum: 03.06.2011 - 15:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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