Kölner Stadt-Anzeiger: Bundestagspräsident Lammert (CDU) will um Konsens beim Atomausstieg kämpfen
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angesichts des von der schwarz-gelben Koalition geplanten
Atomausstiegs bis 2022 für einen parteiübergreifenden Konsens
geworben. "Ich wünsche mir eine Beschlussfassung im Konsens; und ich
halte diesen Konsens auch für möglich", sagte er dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). "Jedes Konzept, das mehrere
Jahrzehnte Planungszeitraum umfasst, karikiert sich selbst, wenn es
nur auf der parlamentarischen Mehrheit einer Legislaturperiode
beruht." Überdies finde diesmal "das statt, was ich mir schon im
vorigen Jahr dringend gewünscht hätte, nämlich die ausdrückliche
Einbeziehung der Länder und der Opposition. Damit wird die Chance
erheblich vergrößert, dass die jetzt erfolgende Neujustierung Bestand
hat." Die Gesetze bis zum 8. Juli durch Bundestag und Bundesrat zu
bringen, sei "ehrgeizig, aber machbar", betonte Lammert. Schließlich
werde über das Thema schon seit Monaten diskutiert und beraten. Wegen
der erheblichen Konsequenzen für alle Beteiligten in technischer und
finanzieller Hinsicht könne man "so eine Frage auch nicht monatelang
in einem Schwebezustand lassen".
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Datum: 07.06.2011 - 01:00 Uhr
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