Märkische Oderzeitung: Gutachten belastet Stolpe
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Brandenburger Landtages erstelltes Gutachten kommt zu dem Ergebnis,
dass der frühere Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) und ein
knappes Dutzend weiterer Abgeordneter zwischen 1990 und 1994 ihr
Landtagsmandat wegen Stasi-Kontakten hätten zurückgeben müssen. Das
berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer Ausgabe vom Sonnabend.
Die Stasi-Überprüfung während der ersten Legislaturperiode, die von
zwei Kirchenvertretern durchgeführt worden war, hatte nur zwei
Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90 die Niederlegung des Mandats
empfohlen. Zwölf weitere Abgeordnete wurden als Grenzfälle
eingestuft, deren Stasi-Kontakte keine Mandatsniederlegung
rechtfertige. Die Autoren Gisela Rüdiger (die ehemalige Leiterin der
Potsdamer Außenstelle der Gauck-Behörde) und Hanns-Christian
Catenhusen kommen nun zu dem Schluss, dass die Einordnung als
Grenzfälle nicht den Vorgaben entsprach, die der Landtag beschlossen
hatte. Im Fall von Manfred Stolpe teilen sie die Einschätzung der
Stasi-Unterlagenbehörde, dass der ehemalige Konsistorialpräsident der
evangelischen Kirche ein wichtiger IM der Stasi gewesen sei. Die
Enquetekommission wird das Gutachten am kommenden Freitag
diskutieren.
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Datum: 10.06.2011 - 20:05 Uhr
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