Rheinische Post: Rätsel um "Pegasus"
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Deutsche Soldaten evakuieren ohne Zwischenfall 132 Menschen aus
dem Bürgerkriegsland Libyen - wenn das keine gute Nachricht ist. Um
so verwunderlicher erscheint der Streit über die Operation "Pegasus".
Die Grünen rufen sogar das Verfassungsgericht an, weil die Regierung
die übliche nachträgliche Genehmigung durch den Bundestag nicht mehr
für nötig hält. Da alles reibungslos abgelaufen sei, so die
Begründung, habe es sich nicht um einen militärischen Einsatz,
sondern um eine "gesicherte Abholung" gehandelt. Dass die beteiligten
Soldaten dies nicht verstehen und verunsichert sind, ist klar. Bei
der UN-Mission der deutschen Marine vor dem Libanon ist zum Beispiel
auch noch nie ein Schuss gefallen. Doch selbstverständlich gibt es
für diese Mission ein Mandat des Bundestages. Es ist schwer
vorstellbar, dass Abgeordnete im Nachhinein die Rechtmäßigkeit dieser
Rettung aus unbestreitbarer Gefahr angezweifelt hätten. Warum also
will die Regierung "Pegasus" der Debatte entziehen? Mutmaßlich spielt
das Gesamtthema der umstrittenen militärischen Beteiligung in Libyen
dabei eine Rolle. Was aber wäre geschehen, wenn "Pegasus" missglückt
wäre? Mehr denn je scheint jetzt eine Grundsatzdiskussion im
Bundestag nötig.
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Datum: 16.06.2011 - 18:58 Uhr
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