Götz: Energiewende - Kommunen weiterhin einbinden
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im Deutschen Bundestag erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz:
"Die Energiewende in Deutschland wird nur gemeinsam mit den
Städten, Gemeinden und Landkreisen gelingen.
Wir brauchen die Kommunen als Partner. Ihre Schlüsselfunktion bei
Energieeffizienz und Klimaschutz, bei der Erzeugung alternativer
Energien und bei der Speicherstruktur ist offensichtlich. Die Städte
und Gemeinden übernehmen mit ihren Stadtwerken bei der dezentralen
Energieerzeugung und -versorgung Aufgaben, auf die wir in Zukunft
verstärkt angewiesen sein werden. Außerdem müssen vorhandene
Stromtrassen ertüchtigt und neue gebaut werden.
Es ist wichtig, bei allen Vorhaben die Menschen vor Ort und die
Entscheider in den Gemeinde- und Kreisräten frühzeitig einzubinden.
Die Kommunen können viel zum Erfolg beitragen. Sie wollen aber auch
zu Recht mitgestalten, wenn es um ihre Belange geht. Darauf müssen
wir in dem nun geschaffenen, lernenden System auch in Zukunft
achten."
Hintergrund:
Die Bundesregierung will die Umsetzung des Energiekonzepts
regelmäßig überprüfen lassen. Jährlich soll ein Kreis von Experten
(insbesondere Bundesnetzagentur, Umweltbundesamt, Bundeskartellamt,
Statistisches Bundesamt) gemeinsam zu energiepolitischen Fragen
berichten. Das Bundeswirtschaftsministerium berichtet über den Stand
des Netz- und Kraftwerksausbaus, der Ersatzinvestitionen sowie der
Maßnahmen zur Energieeffizienz. Das Bundesumweltministerium wird über
den Ausbau der erneuerbaren Energien und den Fortschritt bei der
Steigerung der Energieeffizienz berichten.
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Datum: 30.06.2011 - 13:17 Uhr
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