Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema EU-Finanzen
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EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso meint damit vor allem
andere. Auch wenn er versichert, Brüssel verlange nicht mehr Geld,
sondern nur eine neue Berechnung, so hat er doch den falschen
Zeitpunkt für die Vorstellung seiner Pläne gewählt. Eine neue
Steuer, auch wenn sie noch so sinnvoll sein mag, kommt nicht gut an.
Natürlich kann darüber diskutiert werden, ob Verursacher der Krise
einen Beitrag zu den Kosten leisten. Nichts anderes wäre eine
Finanztransaktionssteuer, die Aktien, Devisen, Anleihen, Rohstoffen
und andere hochriskante Papieren mit einem Aufschlag belegen. Aber
eine derartige Steuer kann nicht mit EU-Haushaltsfragen vermischt
werden. So war auch der Reflex aus den wichtigsten Hauptstädten
Europas eindeutig: Nein zu neuen Abgaben. Wenn Barroso einige
EU-Aufgabe als überflüssig ansehen und zugleich einen mehrstelligen
Milliardenbetrag streichen würde, so wäre der Widerspruch nicht so
eindeutig ausgefallen. Barroso hat erneut einen Versuch für eine
eigene EU-Steuer gesta
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Datum: 30.06.2011 - 20:55 Uhr
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