eGovernment: Deutschland holt auf
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Fraunhofer FOKUS zeigt One Stop-Firmengründung für Dienstleister in der EU
Knapp zwei Jahre verbleiben den EU-Mitgliedsstaaten, eine verbindliche Dienstleistungsrichtlinie der Gemeinschaft umzusetzen. Spätestens ab 2010 sollen Unternehmen und Bürger in jedem Land der Union auf elektronischem und anderen Kommunikationswegen sämtliche Formalitäten zur Aufnahme und Ausübung einer Dienstleistungstätigkeit über einen einzigen, einheitlichen Ansprechpartner abwickeln können. Bislang stehen bürokratische Hemmnisse und teilweise Dutzende zu kontaktierende Behörden gerade kleinen und mittleren Unternehmen bei der uneingeschränkten Nutzung des gemeinsamen Binnenmarktes im Wege. Zugleich sollen europaweit Genehmigungsverfahren vereinfacht und das Zusammenwirken nationaler Verwaltungssysteme intern sowie über Ländergrenzen hinweg verbessert werden.
Am Beispiel einer grenzüberschreitenden Gewerbeanmeldung demonstriert das Berliner Fraunhofer Institut für Offene Kommunikationssysteme FOKUS jetzt auf der IT-Messe CeBIT eine modellhafte Lösung zur administrativen Organisation und elektronischen Untersetzung voller unternehmerischer Freizügigkeit. Die Blaupause verdeutlicht nach dem Prinzip eines Architekturmodells, wie über einheitliche Ansprechpartner und einer vernetzten elektronischen Verfahrensabwicklung die Überwindung nationaler Grenzen unter Beachtung internationaler Standards zu meistern ist.
Deutschland gelingt mit dieser konzeptionellen Neuentwicklung ein wichtiger Schritt auf dem langen Marsch zum durchgängigen eGovernment. Bei den jährlichen Vergleichsanalysen zu Online-Verfügbarkeit und -Qualität von Leistungsangeboten der Verwaltungen im EU-Rahmen hat die Bundesrepublik zwar bereits aufgeholt. Sie liegt jedoch noch deutlich hinter einer Staatengruppe um Spitzenreiter Österreich zurück. Die Alpenrepublik, aber auch Länder wie Malta, Slovenien oder Großbritannien investierten in den letzten Jahren viel Geld und noch mehr Kraft in den Aufbau vernetzter Behörden- und IT-Strukturen; heute besetzten sie deshalb führende Plätze. Im Rahmen ihres Aktionsplans Deutschland-Online unternimmt die Bundesregierung nun beträchtliche Anstrengungen, den Standort Deutschland und die Marktposition der exportorientierten Wirtschaft an die Spitzengruppe heranzuführen.
FOKUS-Institutschef Radu Popescu-Zeletin sieht das Projekt „Premium DLR“ seines Hauses als Beitrag zu dieser Strategie. Die öffentliche Verwaltung müsse beim Einsatz von IT-Systemen für mehr Produktivität und Effizienz zügig mehrere Jahre Rückstand gegenüber der Industrie aufholen. Technisch sei etwa die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie kein großes Problem. Das liege angesichts der förderalen deutschen Strukturen eher darin, Arbeitsabläufe von Behörden bundesweit zu harmonisieren und zu verknüpfen. Die gemeinsam mit Microsoft und weiteren namhaften Partnern aus Industrie, Verwaltung und Politik entwickelte Lösung für Dienstleister ebne den Weg dorthin. Die Berliner Wissenschaftler und IT-Experten konnten bei der Entwicklung auf umfassendes Know-how
aus einem strategisch fast ebenso bedeutsamen Vorgängerprojekt zurückgreifen: 2007 hatten sie bereits die prototypische Umsetzung einer von Bundeskanzlerin Angela Merkel angeregten bundeseinheitlichen Verwaltungshotline 115 für die Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung entwickelt.
Nach dem FOKUS-Modell haben Antragsteller aus einem beliebigen EU-Staat in einem anderen Mitgliedsland - ebenso natürlich im eigenen – künftig nur noch einen Ansprechpartner zur Information, Beratung und Koordination für den gesamten Prozess ihrer Gewerbeanmeldung über das Internet. Dies schließt nicht aus, dass es in einem Land mehrere dieser Ansprechpartner geben kann. Zugleich beschreibt die Blaupause die Verknüpfung vielfältiger Fachabläufe und Offline-Prozesse in ganz unterschiedlichen Verwaltungseinrichtungen zu einem komplexen Genehmigungsprozess: In einem einheitlichen Formular werden in der Landessprache sämtliche nötigen Informationen, etwa zur Person, zu Zahlungsvorgängen, Fahrzeugzulassung oder zu Führungszeugnissen für Mitarbeiter eingegeben. Beliebige ergänzende Dokumente können als Datei angehängt werden, eine Signatur des Antragstellers garantiert die Echtheit seiner Angaben. Für ihn unmerklich, wird die gebündelte Anfrage anschließend elektronisch in einzelne Bearbeitungsprozesse – etwa nach Branchen, Regionen oder Zuständigkeiten –aufgefächert. Die Bearbeitungsergebnisse der untereinander verbundenen Stellen fließen dann umgekehrt wiederum zusammen. Antworten und Genehmigungen erreichen den Niederlassungswilligen ebenfalls elektronisch oder auf klassischem Postweg. Interne Voraussetzungen für die vernetzte Bearbeitung sind gemeinsame Standards und Interoperabilität, also die medienbruchfreie Kommunikation, verschiedener IT-Systeme und Programme innerhalb der Verwaltung.
Damit erfüllt das in allen EU-Staaten umsetzbare FOKUS-Konzept präzise die von Brüssel vorgegebenen Kernforderungen eines komplexen eGovernment-Szenarios.
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Datum: 22.02.2008 - 17:57 Uhr
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Freigabedatum: 23.07.2008
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