Rheinische Post: Verdacht im Landtag
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Der Eklat vorige Woche im Landtag bei der Abstimmung über die
Zukunft der WestLB könnte für den Vorsitzenden der SPD-Fraktion,
Norbert Römer, noch unangenehme Folgen haben. Er, der während des
turbulenten Abstimmungsmarathons im Plenum neben
Fraktionsgeschäftsführerin Britta Altenkamp saß, will nichts von
einem Wortbruch der SPD gegenüber der CDU gewusst haben. In der Sache
ging es darum, dass entgegen der Vereinbarung mit der Union eine
angebliche kranke SPD-Abgeordnete dann doch bei der Abstimmung dabei
war, während die CDU aus Fairnessgründen einen ihrer Politiker dem
Landtag hatte fernbleiben lassen. Dieses sogenannte "Pairing" dient
der Wahrung der Kräfteverhältnisse bei Abstimmungen und ist in nahezu
allen Parlamenten guter Brauch. Denn es wäre billig, die
krankheitsbedingte Schwächung des politischen Gegners in
Abstimmungssiege ummünzen zu wollen. Interview-Äußerungen von Britta
Altenkamp legen den Schluss nahe, dass Römer mehr wusste, als er
zugegeben hat. Die CDU wird auf Klärung dringen. Es sieht so aus, als
habe die SPD mit der inzwischen als Fraktionsgeschäftsführerin
zurückgetretenen Altenkamp ein Bauernopfer bringen wollen.
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Datum: 05.07.2011 - 20:35 Uhr
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