Lausitzer Rundschau: Bundeskanzlerin Merkel tritt wieder an / Wer sonst?

(ots) - Wer sonst als Angela Merkel? Zwei Jahre vor der
Bundestagswahl hat die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende deutlich
gemacht, dass sie noch einmal antreten wird. Alles andere wäre eine
politische Sensation gewesen. Denn es herrscht nun mal keine
Kanzlerinnendämmerung. Auch wenn das Heer der Unzufriedenen über die
vielen Kapriolen der Unionschefin groß ist - Atomwende, Abschaffung
der Wehrpflicht, Neuausrichtung in der Familien- und inzwischen auch
in der Bildungspolitik - die Christdemokraten suchen seit Jahren nach
dem tieferen Sinn der Merkelschen Wendepolitik. Es ist der
Machterhalt. Zugute kommt Merkel vor allem, dass es derzeit niemanden
in der Union gibt, der die Unzufriedenheit aufnimmt. Die verbliebene
Riege der CDU-Ministerpräsidenten empfindet die Einmischung in die
Bundespolitik augenscheinlich nicht als Herausforderung; und Merkels
Stellvertreter von der Leyen und Röttgen haben sich innerparteilich
bisher als Leichtgewichte entpuppt. Ein Problem darf freilich nicht
übersehen werden: Merkel ist die erste Regierungschefin, die in
Zeiten des Wirtschaftsbooms und der rapide sinkenden Arbeitslosigkeit
an Ansehen verliert und nicht dazu gewinnt. Das ist die Kehrseite,
wenn man Politik nur als das Machbare versteht und Grundsätzliches
aus dem Auge verliert. Eine Linie der Verlässlichkeit findet sich bei
Merkel nun mal nicht. Das ist ihr größtes Manko. Und hier kommt Peer
Steinbrück ins Spiel. Der SPD-Mann macht Merkel nervös, weil er
scheinbar der Gegenentwurf zu ihr ist. Er wäre ein Kanzlerkandidat
auf Augenhöhe - mindestens.



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Datum: 10.07.2011 - 21:57 Uhr
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