Saarbrücker Zeitung: Sicherheitsexperte Brzoska hält Geheimhaltung von Rüstungsexporten für sinnlos - Vorbild USA
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Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Michael Brzoska, hat sich
für mehr Transparenz bei deutschen Rüstungsexporten ausgesprochen.
"Eine demokratische Kontrolle ist durchaus möglich und auch
notwendig", sagte Brzoska der "Saarbrücker Zeitung"
(Mittwoch-Ausgabe).
"In den USA zum Beispiel muss das Parlament alle Rüstungsexporte
über 50 Millionen Dollar genehmigen", erklärte der
Sicherheitsexperte. In Großbritannien gebe es ein Gremium von
Parlamentariern, das über Rüstungsexporte informiert werde. "Daran
könnte sich Deutschland orientieren", meinte Brzoska.
Nach seiner Einschätzung macht die strenge Geheimhaltung bei
Rüstungsexporten ohnehin keinen Sinn. "Die Informationen kommen
trotzdem irgendwann ans Licht". Zum einen würden die Rüstungsfirmen
damit Werbung für ihre Produkte machen. Zum anderen könne man bei
Militärparaden sehen, über welche Waffen bestimmte Staaten verfügten.
"Insofern lässt sich auch sehr verlässlich sagen, wie die Armee in
Saudi-Arabien ausgerüstet ist. Deutsche Panzer sind bislang nicht
dabei", sagte Brzoska.
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Datum: 13.07.2011 - 05:00 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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