Abgeordnete des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe besuchen Flüchtlinge in Tindouf
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Abgeordnete des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe besuchen Flüchtlinge in Tindouf
Die SPD-Fraktion wird bei der Reise durch Angelika Graf vertreten, die FDP-Fraktion durch Serkan Tören, die Fraktion DIE LINKE. durch Heike Hänsel und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch Volker Beck.
Der völkerrechtliche Status Westsahara ist umstritten. Seit 1884 war es spanische Kolonie. 1963 wurde die Westsahara von den Vereinten Nationen in die Liste der Hoheitsgebiete ohne Selbstregierung aufgenommen. Nach Abschluss des Vertrags von Madrid 1975 zog sich Spanien aus der Westsahara zurück und die Verwaltung fiel an Marokko und Mauretanien. 1976 rief die Polisario die "Demokratisch Arabische Republik Sahara" aus. Anfang Oktober 2010 hatte sich ein Zeltlager außerhalb der Stadt Laayounne in der Westsahara als Protestbewegung gegen die soziale und wirtschaftliche Lage in der Westsahara gebildet. Dieses Zeltlager hatten marokkanische Sicherheitsbehörden im November 2010 geräumt. Dabei gab es Tote und Verletzte. Anliegen der Abgeordneten ist es deshalb unter anderem, sich vor Ort ein Bild von der derzeitigen menschenrechtlichen Situation zu machen. Marokko steht mit der EU in einem kontinuierlichen Menschenrechtsdialog, und die Einhaltung der Menschenrechte ist ein zentrales Element für die Annäherung Marokkos an die EU.
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Datum: 22.07.2011 - 08:10 Uhr
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