Gudrun Kopp beendet Marokko-Reise
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Gudrun Kopp beendet Marokko-Reise
Reformen
Ein wichtiges Thema ihrer Gespräche mit hochÂrangÂigen ReÂgieÂrungsÂverÂtretern war die geplante VerÂfasÂsungsÂreform, für die König Mohammed VI. am 17. Juni einen Entwurf präsentiert hat. Sie soll ReÂgieÂrung, Parlament und Justiz und der ZivilÂgesellschaft mehr Rechte einräumen.
"Ich freue mich, dass König Mohammed VI. mehr Demokratie wagen will, damit in Marokko auf friedÂlichem Weg gelingt, was in Tunesien und Ägypten erst durch den Sturz der Machthaber möglich geworden ist. Wir schätzen Marokko als reÂformÂorienÂtierten und zuÂgleich verÂlässlichen und stabilen Partner. Jetzt kommt es darauf an, die in Aussicht gestellten ReÂforÂmen auch tatsächlich umzusetzen. Gute ReÂgieÂrungsÂführung und KorÂrupÂtiÂonsÂbeÂkämpfung sind dabei von besonderer Bedeutung", erklärte Gudrun Kopp nach ihrer Reise.
Die Parlamentarische Staatssekretärin war beeindruckt von der Aufbruchstimmung im Land: "Die Menschen setzen sich couragiert für mehr Demokratie, mehr Rechtsstaatlichkeit und eine größere Beteiligung der Zivilgesellschaft ein. Das verdient großen Respekt und unsere politische Unterstützung", so Kopp.
Erneuerbare Energien
Ein weiteres wichtiges Thema der Reise von Gudrun Kopp war die Zukunft des marokkanischen EnergieÂsektors. Marokko hat durch seine geografische Lage nahezu ideale Voraussetzungen für die GeÂwinnung von Energie aus Wind und Sonnenlicht. Marokko ist weltÂweit der effizienteste Wind- und SonnenÂenerÂgieÂstandort. Die Regierung hat ehrgeizige Pläne für die Nutzung dieser unÂbeÂgrenzt vorhandenen EnergieÂquellen. Langfristig könnte Marokko ? das bislang fast vollständig auf Importe von EnÂerÂgieÂträgern wie Erdöl, Kohle und Gas abhängig ist ? dadurch nicht nur den eiÂgenÂen Strombedarf decken, sondern sogar Elektrizität exÂporÂtieren. Vorrang hat für Gudrun Kopp aber die SicherÂstellung des eigenen EnergieÂbedarfs Marokkos, welches seine Energie noch zu 97 Prozent durch Importe decken muss.
Bei einem Gespräch mit der marokkanischen EnerÂgieÂministerin Amina Benkhadra erklärte Gudrun Kopp, dass Deutschland auch in Zukunft dazu beitragen möchte, dass in Marokko erneuerbare Energien ausgebaut und die Energieeffizienz verbessert wird. Die Nutzung regenerativer Energieressourcen sowie die VerÂbesÂseÂrung der EnergieÂeffizienz gehören zu den SchwerÂpunkten der marokkanisch-deutschen EntÂwickÂlungsÂzuÂsammenÂarbeit. Die KfW EntwicklungsÂbank hat im Auftrag des BMZ den Bau der ersten WindÂkraftÂanlage Marokkos in Tanger unterstützt, die 2000 in Betrieb genommen wurde. Inzwischen fördert die Bundesrepublik über die KfW den neuen Windpark Tanger II.
Während ihrer Reise besuchten Gudrun Kopp und ihre Delegation verschiedene Projekte der marokkanisch-deutschen EntÂwickÂlungsÂkoÂoperaÂtion im Energiesektor, unter anderem besichtigten sie den Windpark in Tanger und ein Dorf, das mit Photovoltaik-Anlagen ausgestattet wurde.
Die marokkanische Regierung fördert den Bau von Photovoltaik-Anlagen mit dem Programm Chourouk (arabisch "SonnenÂaufgang"). Bis 2013 sollen 200.000 Familien günstigen Strom über Photovoltaik-Module erhalten.
In der Marokkanischen Agentur für Solarenergie (MASEN) informierte sich Gudrun Kopp über den Solarplan der Regierung und den Bau eines SolarÂkraftÂwerks in Ouarzazate, einer Provinzhauptstadt im Süden Marokkos. Der Kraftwerksbau wird teilweise durch deutsche Mittel finanziert.
Politische Stiftungen
Gudrun Kopp informierte sich auf ihrer Reise auch über die Arbeit der deutschen politischen Stiftungen in Marokko. "Die Stiftungen leisten einen wichtigen Beitrag zum Dialog über gute ReÂgieÂrungsÂfühÂrung und politische und wirtschaftliche Reformen. Sie sind wichtige Partner des BMZ bei der Förderung der Demokratie in Marokko", erklärte die Parlamentarische Staatssekretärin.
Demokratiebewegung
Die Demokratiebewegung in Marokko begann am 20. Februar, als Zehntausende auf die Straße gingen, um friedlich für Freiheit und politische Reformen zu deÂmonÂstrieren. König Mohammed VI. reagierte auf den Druck der Demonstranten und kündigte eine VerÂfasÂsungsÂändeÂrung an. Ein vom König ernannter "Rat der Weisen" hat inzwischen eine VerÂfasÂsungsÂreform ausgearbeitet, die der König am 17. Juni präsentiert hat.
Der Entwurf der neuen Verfassung sieht unter anderem vor, dass die Gleichheit der Geschlechter festÂgeÂschrieben und die Berber-Sprache Amazigh neben Arabisch offizielle Amtssprache werden soll. Am 1. Juli soll das Volk in einem Referendum über den VerÂfassungsÂentÂwurf abstimmen. Vielen MitÂgliedern der DeÂmoÂkraÂtieÂbeÂweÂgung des 20. Februars gehen die Reformen jedoch nicht weit genug.
Hintergrund
Marokko ist ein wichtiger Partner der Zusammenarbeit DeutschÂlands mit der Region Nahost/Nordafrika. Die marokkanisch-deutsche EntÂwickÂlungsÂzuÂsammenÂarbeit bettet sich in die GeÂsamtÂstrategie des BMZ für die Region ein und hat engen Bezug zur EntÂwickÂlungsÂstrategie der EU für Marokko. Sie konzentriert sich vor allem auf die Bereiche Nutzung und Management von WasserÂressourcen, Umwelt und KlimaÂwandel sowie nachhaltige WirtschaftsÂentwicklung. Das BMZ hat Marokko dafür für die Jahre 2010 und 2011 insgesamt 131 Millionen Euro zugesagt.
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Dr. Rolf Steltemeier
Referatsleiter Presse und Öffentlichkeitsarbeit
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Datum: 22.07.2011 - 08:11 Uhr
Sprache: Deutsch
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